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Russland-Sanktionen: Bislang 95.514.306,40 Euro eingefroren
Wie viel Vermögen haben Banken in Deutschland im Zuge der Sanktionen gegen russische Firmen und Privatpersonen eingefroren? Die Bundesregierung nennt nun erstmals eine Zahl - die manche als "ernüchternd" einstufen. Die Bundesregierung hat erstmals eine Zahl dazu veröffentlicht, wie viel Geld in Deutschland bislang im Zusammenhang mit den Sanktionen gegen russische Firmen und Privatpersonen blockiert worden ist. Inländische Banken haben demnach bis zum 21. März insgesamt 95.514.306,40 Euro eingefroren. Das heißt, dass die Eigentümer auf diese Gelder nicht zugreifen und beispielsweise keine Überweisungen oder Abhebungen tätigen können. Erhoben hat die Zahl die Deutsche Bundesbank. Das Bundesfinanzministerium hat sie auf Anfrage einem Bundestagsabgeordneten der Linken mitgeteilt. Die Antwort liegt dem ARD-Hauptstadtstudio vor.
Es ist das erste Mal seit Inkrafttreten der Sanktionen Ende Februar, dass die Bundesregierung Auskunft über eingefrorene Vermögenswerte gibt. Bislang haben die zuständigen Ministerien und die Bundesbank Anfragen dazu nicht beantwortet. Auch jetzt heißt es in der Antwort, weitere "Details, auch zu operativen Erkenntnissen, können nicht offengelegt werden."
In anderen Staaten gehen die Regierungen mit Informationen zu beschlagnahmten und eingefrorenen Vermögen im Zusammenhang mit Russlands Angriff auf die Ukraine teilweise offener um. So hat Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire beispielsweise vor einer Woche in einem Interview gesagt, dass sein Land bereits rund 850 Millionen Euro festgesetzt habe. 150 Millionen Euro davon wurde auf Konten eingefroren, die übrigen Millionen beziehen sich auf beschlagnahmte Jachten und blockierte Immobilien. Auch in Italien sind bereits Vermögenswerte im Wert hunderter Millionen Euro beschlagnahmt worden. In Belgien sollen es laut Medienberichten sogar bereits rund zehn Milliarden sein.