Interview mit Gabriele Rittig - Anwältin der Titanic: Ist das Satire oder muss das weg?

Seit mehr als 30 Jahren berät Gabriele Rittig die Titanic bei jedem Rechtsstreit. Und davon gab es einige. Wir haben die Rechtsanwältin gefragt, wie groß die Chancen sind, ob Jan Böhmermanns Gedicht Satire war oder ein Rechtsbruch.
Gabriele Rittig muss ein richtig dickes Fell haben. Seit Jahrzehnten berät sie die Satire-Zeitschrift Titanic in Rechtsfragen. Rittig und die Redaktion wurden schon von allem und jedem verklagt: Apple, Björn Engholm, Kurt Beck, Friedrich Merz, Helmut Markwort. Mit acht Klagen ist allerdings die katholische Kirche einsamer Spitzenreiter. Gerade verschiebt Jan Böhmermann die Grenze zwischen Beleidigung und Satire. Wir haben Gabriele Rittig gefragt, ob Jan Böhmermann das Recht auf seiner Seite hat.

Weiterlesen:

http://www.br.de/radio/bayern2/sendungen...mermann100.html

Schmähgedicht über Erdogan: Der Moderator und der Schah-Paragraf
Die deutsche Regierung muss entscheiden, ob Jan Böhmermann wegen seines Schmähgedichts strafrechtlich verfolgt werden kann. Was ist die rechtliche Grundlage dafür? Die Fakten im Überblick.

Es wirkte so, als wüsste Jan Böhmermann, was er da tut. Er wolle den Unterschied zwischen Satire und verbotener Schmähkritik erklären, leitete er einen Beitrag in seiner ZDF-Satiresendung "Neo Magazin Royale" am 31. März ein. Was dann folgte, waren deutlich unter die Gürtellinie des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zielende Zeilen. Es ging um Sex mit Ziegen, Dönergeruch und leere Eier. Dem Satiriker war offenbar bewusst, dass er damit rechtliche Grenzen zumindest ausreizte.

Weiterlesen:

http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...-a-1086555.html

"Das Gedicht sei nicht nur eine Beleidigung von Präsident Recep Tayyip Erdogan, sondern von allen 78 Millionen Türken, sagte Vize-Ministerpräsident Numan Kurtulmus am Montag im südosttürkischen Sanliurfa. «Deshalb wollen wir als Republik Türkei natürlich, dass dieser unverschämte Mann im Rahmen der deutschen Gesetze sofort wegen Beleidigung eines Präsidenten bestraft wird.»

http://www.nzz.ch/erdogan-stellt-strafan...digung-ld.13013

78.000.000 Türken fühlen sich beleidigt, folgt man dem Vize-Ministerpräsidenten der Türkei.

Gehts denen eigentlich noch gut?

Ich wundere mich, dass sie nicht seine Auslieferung fordern.
Wir könnten ihnen ersatzweise die Storch geben, was meinst du?

Ich glaub nich, dattße die habn wollen.

Comedians zu Böhmermann: "Nicht das geilste Gedicht aller Zeiten"

SPIEGEL ONLINE - 12.04.2016

Von Michael Mittermeier bis Dieter Nuhr - wir haben bei Deutschlands Unterhaltungs- und Kabarettszene nachgefragt, was sie vom "Schmähgedicht" und einer möglichen Strafverfolgung Jan Böhmermanns halten.
"Auch wenn das Gedicht Klischees über Türk*innen aneinanderreiht und dadurch einen rassistischen Beigeschmack hat, ist und bleibt es Satire! Das gehört zur Kunstfreiheit, aber diese existiert in Deutschland leider nur theoretisch! Das muss zukünftig verfassungsgerichtlich geändert werden. Das Gedicht ist lyrisch und flowtechnisch nicht gerade eine Glanzleistung. Nichtsdestotrotz darf Satire keine Grenzen haben. Nur Karikaturen zu Propheten aus jeglichen Glaubensrichtungen, wenn sie gezielt und strategisch betrieben werden, finde ich immer geschmacklos."

Dr. Reyhan ?ahin ist Sprachwissenschaftlerin, Islam- und Genderforscherin, Moderatorin. Als Rapperin Lady Bitch Ray ist sie bekannt für provokante Raptexte.

„Darum, was ich von dem Gedicht halte, geht es nicht. Denn das ist eine Geschmacksfrage und davon hat sich die Diskussion ja zum Glück gelöst, da die Dimensionen bedeutend grundsätzlicher sind. Für mich sind die Grenzen der Satire dann überschritten, wenn es platt beleidigend wird und keine anderen Motive außer der scheinsatirischen Zerstörung der Person erkennbar sind. Aber auch das ist eine Frage des Stils, des Geschmacks. Die letztgültige Instanz in dieser Frage sind nur die Gerichte. Keine Kanzlerin, kein Justizminister und auch sonst keine Ministerialbeamten, die sich plötzlich berufen fühlen, als Hobbyschöffen ihre Köpfe in Gesetzestexte zu stecken. In Deutschland herrscht Gewaltenteilung. Aber das ist für eine Kanzlerin, die sich vom türkischen Sultan am Nasenring durch die europäische Manege ziehen lässt, konsequenterweise eher nebensächlich.“

Florian Schroeder hat mehrere Radiokolumnen, außerdem moderiert er für das SWR die Sendung "Spätschicht - Die Comedybühne"

„Allein, dass sich diese Frage „Kommt ein Verfahren oder nicht?“ tatsächlich stellt, ist eigentlich der größte Witz an der ganzen Sache. Hätte man von Seiten der Regierung von Anfang an gesagt „So ist das halt. Satiriker machen Satire. Komm damit klar, Erdogan!“, hätte die Chose bei weitem nicht dieses Ausmaß angenommen. Die Eröffnung eines Verfahrens wäre eine Lächerlichkeit, die man mit kabarettistischen Mitteln nicht mehr überzeichnen kann. Darüber hinaus ist eine pseudo-intellektuelle Meta-Analyse über Humor entbrannt. Das ist so dermaßen unsexy, dass man am Ende nicht die Grenze der Satire finden wird, sondern jeglichen Witz unter neunmalklugen Sätzen begräbt."

Tobias Mann ist Kabarettist, Musiker und Diplom-Kaufmann. Seit 2015 moderiert er mit Christoph Sieber die Kabarett-Late-Night-Sendung "Mann, Sieber!".

"Es geht bei diesem Gedicht nicht um einzelne Aussagen. Es ist eine inszenierte Provokation im Rahmen einer Satiresendung, und als solche hat sie ja wohl funktioniert. Die Grenzen der Satire sind für mich überschritten, wenn es auf Schwächere geht. Es sollte nie nach unten, sondern nach oben getreten werden. Und wenn ich mir das Ego und die Selbstherrlichkeit von Erdogan so anschaue, muss man schon sehr weit mit dem Bein nach oben ausholen. Und, by the way, der ist Präsident der Türkei und kein armer Flüchtling, der am Stacheldraht Europas dahinvegetiert. Es wäre traurig, wenn hier ein Strafverfahren eingeleitet werden würde. Was kommt denn als Nächstes? Wenn Donald Trump doch US-Präsident wird, und man einen Witz über ihn macht, wird man dann an die Wand der Mauer gestellt, die er zwischen Mexiko und den USA bauen lassen will?"

Michael Mittermeier wurde zuletzt bei der Verleihung des Deutschen Comedypreises für den Live-Auftritt "Blackout" für das "Beste TV-Soloprogramm" ausgezeichnet.

"Man muss gegen die Eröffnung eines Verfahrens gegen Satire heftigst protestieren. Denn die Grenzen der Satire können nie überschritten werden. Es sei denn, die Zielsetzung ist sinnlos, wie bei Todesfällen, dem Wetter oder Katastrophen. Demnach hätte allerdings Herr Erdogan eine Chance, erfolgreich zu sein. Wer würde ihn nicht klassifizieren als Katastrophe? Und deswegen muss Frau Merkel jetzt dringend formell Strafantrag stellen gegen Erdogan. Wegen Beleidigung und Verhöhnung des Rechtsstaats."

Mathias Richling ist Kabarettist ("Zwerch im Fell", "Satire Gipfel"). Er tourt aktuell einem neuen Programm.

"Es ist nicht das geilste Gedicht aller Zeiten, der Böhmermann macht aber gute Sachen. Ich mag den sehr. Ich find es auch vollkommen in Ordnung, dass er sich in dieser Weise ausdrückt. Das ist Kabarett. Das ist Satire. Das ist unser Job. Er hat seinen Job gemacht. In Bezug auf die Grenzen der Satire gibt es da wohl eine rechtliche Lösung: die Schmähkritik, die wohl strafbar ist. Ich als Kabarettistin möchte gar keine Grenzen haben, die überschritten werden können. Das ein Staatsoberhaupt einen Kabarettisten anzeigt, ist der größte Schwachsinn überhaupt. Was hat sich Merkel alles von den Griechen anhören müssen! Da ist sie aber auch nicht los und hat Strafverfahren eingeleitet."

Idil Baydar ist in ihrer Rolle als Jilet Ayse, eine 18-jährige Türkin aus Kreuzberg, über Youtubevideos einem größeren Publikum bekannt geworden.

"Wir unterstützen Jan Böhmermanns pädagogischen Versuch, in einem juristischen Proseminar dem türkischen Staatspräsidenten den Unterschied zwischen Satire und Schmähkritik zu erläutern. Diese Nachhilfestunde scheint Erdogan nötig zu haben. Schließlich hat er nicht nur gegen Jan Böhmermann, sondern auch gegen 1845 türkische Bürger Anzeige wegen Beleidigung und Respektlosigkeit erstattet; darunter Karikaturisten, Liedermacher und Schulkinder. Um das Interesse von Erstsemestern am Unterrichtsgegenstand zu wecken, ist es nicht unüblich, mit drastischen Beispielen zu operieren. Die Frage nach dem Kunstcharakter des Gedichts stellt sich für uns nicht: Es geht um nackte Körper, verbotene Sexualpraktiken und es reimt sich. Das MUSS Kunst sein. Nachdem sich Springer-Chef Mathias Döpfner Böhmermanns Formulierungen inhaltlich voll und ganz angeschlossen hat, bleibt nur noch eine juristische Frage offen: Wäre es nicht möglich, eine eventuelle Haftstrafe von Döpfner absitzen zu lassen?"

Max Uthoff und Claus von Wagner moderieren die ZDF-Kabarettsendung "Die Anstalt", das Statement verfassten sie gemeinsam mit dem "Anstalt"-Autoren Dietrich Krauß.

„Ich halte Böhmermanns Gedicht für pubertär. Wo für mich die Grenzen der Satire überschritten sind? Da, wo es strafrechtlich relevant wird. Der Satz "Satire darf alles" ist selbstverständlich falsch. Ein Satiriker darf genauso viel wie ein Klempner. Bei uns gilt - im Gegensatz zur Türkei übrigens - der rechtsstaatliche Grundsatz "Gleiches Recht für alle". Ob ich die Einleitung eines Strafverfahrens gegen Böhmermann befürworte? Das geht mich zwar nichts an, dennoch: nein. Ich würde das Verfahren wegen Nichtigkeit einstellen. Vielleicht kann Erdogan ein Gegengedicht schreiben. Da streiten sich zwei, bei denen man nicht weiß, wer es schlechter kann."

Dieter Nuhr wurde zuletzt als "Bester Komiker" mit dem Deutschen Comedypreis ausgezeichnet.

http://www.spiegel.de/thema/jan_boehmermann/

Serdar Somuncu zur Causa Böhmermann bei Anne Will (gekürzte Fassung)

https://www.youtube.com/watch?v=iJsTgVtdYHU

Die Petition
https://www.change.org/p/freiheit-f%C3%B...mann-freeboehmi

konnte mittlerweile über 150.000 Unterschriften verzeichnen!

Jan Böhmermann hat inzwischen die nächste Sendung abgesagt. Er und seine Familie stehen unter Polizeischutz. Und ich, ich frage mich, wo leben wir eigentlich?

http://www.tagesspiegel.de/medien/jan-bo...f/13434232.html

Der Streit um das Schmähgedicht von Jan Böhmermann über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan ist in der öffentlichen Wahrnehmung längst mehr als die Auseinandersetzung über eine mögliche Beleidigung eines Staatsoberhauptes. Viele europäische Medien verknüpfen in ihren Kommentaren die Diskussion mit dem Flüchtlingsdeal zwischen der Europäischen Union und der Türkei. Die Mailander Zeitung "Il Giornale" spricht von einem "Dilemma" für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die Wiener "Kronen Zeitung" sieht sie in der "Böhmermann-Falle". Für den britischen Sender BBC hat der ZDF-Moderator mit seiner Aktion kurzerhand das öffentlich-rechtliche Fernsehen revolutioniert.

Was schreibt eigentlich die europäische Presse dazu:

http://www.welt.de/politik/deutschland/a...Grenzen-zu.html

Martin Sonneborn zur Causa Böhmermann:

http://www.welt.de/politik/deutschland/a...m-Bosporus.html

Auch die Washington Post ist in dieser Sache nicht gut auf Merkel zu sprechen:

https://www.washingtonpost.com/opinions/...3504_story.html

Böhmermann-Skandal: Deutschland muss womöglich am Ende haften

Laut Völkerrechtsexperte Stefan Talmon, kann Deutschland möglicherweise im Böhmermann-Skandal am Ende haftbar gemacht werden.

Wird Böhmermann in Deutschland frei gesprochen oder gar nicht angeklagt, könnte die Türkei Deutschland "wegen unterbliebener Strafverfolgung" mit einer "Staatenbeschwerde" vor dem Europäischen Menschenrechtsgerichtshof "völkerrechtlich zur Verantwortung ziehen", so Talmon.

Besonders die "Ziegenficker"-Passage könne dabei zum Verhängnis werden. Fragen zur sexuellen Veranlagung können als Angriff auf Ehre und Ruf interpretiert werden. Sollte dies nach Ansicht des Menschenrechtsgerichtshofs über die Meinungsfreiheit hinaus gehen, sei ein Völkerrechtsverstoß möglich.

http://www.shortnews.de/beamto/1196874

Böhmermann-Entscheidung: Angela Merkels Beliebtheit sinkt nach Ermächtigung deutlich

Die Entscheidung, Ermittlungen im Falle Böhmermann wegen eines etwaigen Verstoßes gegen §103 StgB zuzulassen, haben einen deutlichen Einfluss auf die Beliebtheitswerte der Kanzlerin dahabt. Noch Anfang des Monats waren 56 Prozent der Befragten mit der Arbeit der Kanzlerin zufrieden.

Dieser Wert fiel nach der Böhmermnann-Entscheidung nun deutlich auf nur noch 45 Prozent. Dies ist ein neuer Tiefststand. Noch nie zuvor war Merkel in der derzeitigen Legislaturperiode derartig unbeliebt.

Die Befragten sehen durch die Böhmermann-Krise allerdings nicht den Zusammenhalt der Koalition in Gefahr. 67 Prozent der Befragten gehen davon aus, dass die Koalition bis zu den nächsten Bundestagswahlen im Herbst 2017 durchregieren wird.

http://www.shortnews.de/id/1197241/boehm...tigung-deutlich

Mehrheit findet: Merkel liegt falsch

Die Entscheidung der Regierung für Ermittlungen gegen Jan Böhmermann hat für viel Wirbel gesorgt. Nun ergibt eine ARD-Blitzumfrage: Zwei Drittel der Deutschen halten diese Entscheidung für falsch. Das hat auch Konsequenzen für den Rückhalt der Kanzlerin in der Bevölkerung.
Die Bundesregierung hat entschieden, ein Strafverfahren nach dem speziellen §103 StGB gegen den Satiriker Jan Böhmermann zuzulassen. War diese Entscheidung richtig? 65 Prozent der Deutschen finden das nicht. Nur 28 Prozent halten sie für richtig. Das ergibt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap im Auftrag des "Berichts aus Berlin" und von tagesschau.de. 1002 Bürger wurden zu ihrer Meinung im Fall Böhmermann befragt.
Interessant ist das Meinungsbild gegliedert nach Partei-Sympathien. Eine deutliche Mehrheit der Anhänger von SPD, Grünen, Linkspartei, FDP und AfD hält die Entscheidung der Bundeskanzlerin, eine Strafverfolgung nach § 103 zuzulassen, für falsch. Die Unions-Anhänger sind dagegen gespalten. Jeweils 46 Prozent finden die Entscheidung richtig bzw. nicht richtig.

Weiterlesen:

http://www.tagesschau.de/inland/infrates...ermann-101.html

Gerade eben ließ sie sich noch von ihm am Nasenring durch die Manege führen:

"...Ohne Erdo?an bricht Merkels Flüchtlingspolitik zusammen. Und damit vielleicht ihre Kanzlerschaft. Merkel hat dem Sultan am Bosporus nicht den Satiriker ausgeliefert, sondern sich selbst..."

http://www.welt.de/politik/deutschland/a...izekanzler.html

...heute äußert sich Angie besorgt zu dem Einreiseverbot, das unvermittelt den Journalisten Volker Schwenck traf. Berichterstattungen zur Flüchtlingspolitik an der türkisch/syrischen Grenze sucht Erdowahn wohl zu unterbinden. Wäre ja auch noch schöner, wenn so ein dahergelaufener ARD-Korrespondent dokumentierte, wie gut die 6 Milliarden angelegt sind, die die EU dem Sultan zukommen ließ, damit sie das Elend nicht mit ansehen muss.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-...bul-festsetzung

Mal gut, dass der türkische Despot die Pressefreiheit in seinem Land nicht gefährdet sieht:

http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-...it-journalisten

war aber wahrscheinlich nur ein Aprilscherz.

Und wenn jemand darüber eine Satire brächte, wäre die Türkenmerkel sicherlich wieder sehr besorgt..

US-Reaktionen zum Fall Böhmermann: "Merkel bezahlt Lösegeld"

Die Kanzlerin hat sich mit ihrer Böhmermann-Entscheidung wenig Freunde gemacht - auch nicht in den USA: Die "New York Times" kritisiert Merkel für ein falsches Signal. Auch in einer Late-Night-Show ist die Staatsaffäre Thema.
Mit ihrer Haltung in der Affäre um Jan Böhmermann setzt Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Ansicht der "New York Times" ein falsches Signal. Nach der "Washington Post" ist es die zweite große US-Zeitung, von der Merkel ausdrücklich kritisiert wird.

Weiterlesen:

http://www.spiegel.de/kultur/tv/jan-boeh...99.html#ref=rss