Rüstungsbeschaffung

450 Mal Korruptionsgefahr

Ein vertrauliches Lagebild des Verteidigungsministeriums, das dem WDR vorliegt, zeigt erhebliche Missstände in der Korruptionsbekämpfung. Demnach hat sich das Bundesamt für Beschaffung in Hunderten Fällen nicht an die eigenen Regeln gehalten.

Das Lagebild, das im Verteidigungsministerium erstellt wurde, ist nur sechs Seiten lang. Doch sein Ergebnis ist beunruhigend. Laut des vertraulichen Papiers vom 26. Januar, das der WDR einsehen konnte, haben sich ausgerechnet die Verantwortlichen des Bundesamtes für Beschaffung in 450 Fällen nicht an die eigenen Regeln zur Korruptionsbekämpfung gehalten. Dabei ist die Riesenbehörde in Koblenz mit ihren mehr als 7000 Dienstposten unter anderem an der Vergabe von Aufträgen in Milliardenhöhe an die Rüstungsindustrie beteiligt.

In seiner internen Überprüfung identifizierte das Verteidigungsministerium rund 2500 Stellen, die im Bundesbeschaffungsamt als "besonders korruptionsgefährdet" eingestuft werden. Beamtinnen und Beamte also, die Aufträge oder Fördermittel vergeben, häufige Außenkontakte zu Rüstungsfirmen haben, über die Verwendung von Haushaltsmitteln entscheiden oder behördeninterne Informationen bearbeiten, die für Andere nicht bestimmt sind.
Für die Menschen, die diese verantwortungsvollen Posten bekleiden, gelten seit 2004 klare Regeln. Alle fünf Jahre müssen sie "rotieren", so sieht es eine Richtlinie vor. Entweder, indem sie auf einen anderen Posten wechseln - oder, indem sie neue Aufgaben bekommen.

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https://www.tagesschau.de/investigativ/w...terium-101.html