Sachsens Justiz steht im Verdacht, sie gehe zu lasch mit Volksverhetzern um. Dabei hält sie sich zugute, 2016 so viele Täter verurteilt zu haben wie nie. Hier arbeiten wir 15 Fälle auf: Wie entschieden die Gerichte?

Weiterlesen:
http://www.zeit.de/2017/06/volksverhetzung-sachsen-justiz


Man liest nur über Facebook. Was ist eigentlich mit den Arschlöchern, die sich in Gedichteforen tummeln und wochenlang Stimmung gegen den Islam machen, einen Generalverdacht pflegen und den Rechtsstaat BRD als gescheitert ansehen? Wo ist denn da die Schmerzgrenze? Fällt ein "Verbrennt endlich die Korane!" usw. unter jene? Diese Frage stelle ich mal in den Raum.

Nun, Facebook hat Millionen User, die man prima durch gezielte Meldungen beeinflussen kann, Gedichteforen haben zwei, drei Hampel, die diese Hetze glauben und sich einseitig informieren, wenn überhaupt.
Man stelle sich vor, die Storch oder der Höcke würden bei Poetry schreiben, schon durch diese Tatsache würde man sie doch nicht für voll nehmen, dann könnte Trump auch für die Apotheken-Rundschau schreiben, statt bei Twitter.
Diese Hetzer wollen sich in erster Linie selber lesen, so wie Höcke sich am liebsten selbst hören mag, inhaltlich haben sie ja nichts zu bieten, sie bestreiten sogar aus Feigheit ihre eigenen Aussagen.

Und wenn eine alte Oma in ihrer Papageien- und Windelwelt von Bücher verbrennen plärrt, dann weiß doch jeder gesunde Mensch außerhalb dieses rechten Forums, dass sich alleine dadurch keine Gesinnung ändern lässt. Selbst wenn man die Bibel verbrennen würde, bliebe der Glaube an Gott bei dem meisten doch unerschütterlich.
Die Frage ist mehr, ob man solche Aussagen, die nur den Zweck der Hetze haben, in einem öffentlichen Forum stehenlassen darf, wie auch die Aufforderung einiger, Flüchtlinge auszurotten und dadurch eine politische Stimmung im Mantel der „freien Meinungsäußerung“ schüren will, während man User, die dieser geschürten Strömung entgegenstehen, als Störenfriede eleminiert.

Sirius

Zitat von Sirius

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Die Frage ist mehr, ob man solche Aussagen, die nur den Zweck der Hetze haben, in einem öffentlichen Forum stehenlassen darf, wie auch die Aufforderung einiger, Flüchtlinge auszurotten und dadurch eine politische Stimmung im Mantel der „freien Meinungsäußerung“ schüren will, während man User, die dieser geschürten Strömung entgegenstehen, als Störenfriede eleminiert.

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Genau darum geht es mir doch. Der Rest ist klar.