Letzte Meldung
X

An alle neu registrierten Benutzer!

Wir achten hier auf den Datenschutz. Insbesondere auf die Privatsphäre unserer Mitglieder. Wer sich nur anmeldet, um am "Küchentisch" mitzulesen oder nur Mitgliederlisten einsehen will, wer nur Spam posten möchte und nicht auf meine PNs reagiert, den lösche ich wieder.

Informantenschutz ausgehebelt: Angriff auf die Pressefreiheit

#1 von Sirius , 03.08.2020 17:28

Informantenschutz ausgehebelt: Angriff auf die Pressefreiheit

Georg Restle: „Und das könnte so ähnlich auch für unser nächstes Thema gelten. Auch hier geht’s um den Abbau von Rechten, von Grundrechten nämlich, vor allem der Pressefreiheit. Stück für Stück wurde dieses Grundrecht in den letzten Jahren eingeschränkt – und jetzt soll es noch ein Stückchen weniger werden. Nach den Plänen der Bundesregierung soll der Verfassungsschutz künftig auch überall da mithören und mitlesen dürfen, wo er das bisher nicht durfte: Bei der verschlüsselten Kommunikation im Internet. Verantwortlich dafür, der Innenminister von der CSU und die Justizministerin von der SPD. Das alles könnte gravierende Folgen haben, nicht nur für die Pressefreiheit. Lara Straatmann.“

Marily Stroux kennt das Gefühl, ganz unbemerkt überwacht zu werden. Die Fotografin wurde vom Verfassungsschutz jahrzehntelang beobachtet. Nur durch Zufall hat sie es erfahren. Rund um die Hafenstraße in Hamburg und auf linken Demonstrationen hat sie fotografiert. Ihre Bilder erschienen in der Taz, in der Zeit, im Stern oder in der New York Times. Der Verfassungsschutz aber hielt die Fotografin für eine potentielle Extremistin.

Marily Stroux, Fotojournalistin: „Der Verfassungsschutz hat 31 Termine genannt und hat behauptet, dass ich da nicht als Journalistin anwesend war, sondern als Privatperson und das wäre die Bestätigung von meine linksextremistische Einstellung. Das ist so ein richtig ekliges Gefühl, wenn andere Leute dich heimlich beobachten. Wie weiß ich, wo das aufhört und wo das anfängt mit dem Beobachten?“

Weiterlesen:

https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sen...eiheit-136.html


Reset the World!

 
Sirius
Beiträge: 27.113
Registriert am: 02.11.2015


   

Deutsche finden Abzug der Amerikaner überwiegend gut
Wie Covid-19-Masken Computer verwirren

  • Ähnliche Themen
    Antworten
    Zugriffe
    Letzter Beitrag
Xobor Ein eigenes Forum erstellen
Datenschutz