Nach Sonneberg hilft nur Ehrlichkeit: Die AfD erkennt die Interessen vieler Bürger
Der Weg zum AfD-Erfolg ist mit politischen Fehlern der anderen Parteien gepflastert. Zu lange überließen sie Themen der AfD. Schluss damit. Ein Kommentar.
Heute gibt es kein rotes Thüringen mehr (…), die Leute dort wollen Nationalismus und Sozialismus“, so sprach 1932 Fritz Sauckel, ungelernter Postbediensteter aus Unterfranken. Seine Partei, die NSDAP, hatte am 31. Juli 1932 bei der Landtagswahl in Thüringen mit 42,5 Prozent gewonnen. So wurde Sauckel zum Regierungschef des Landes Thüringen. Die Machtübernahme dort nahm die in Deutschland vorweg.
Die Alternative für Deutschland 2023 ist nicht die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei von vor 90 Jahren und die Bundesrepublik ist nicht die Weimarer Republik, aber der historische Vorlauf darf nicht unerwähnt bleiben, nachdem mit dem Rechtsanwalt Robert Sesselmann, gebürtiger Sonneberger, der erste Landrat Deutschlands von der AfD gewählt wurde – mit 52,8 Prozent. Die anderen Parteien sehen nun mit Bangen auf die nächsten Landtagswahlen – in Thüringen, Brandenburg und Sachsen. Gut möglich, dass die Völkischen stärkste Kraft werden. Dass sie Regierungsmehrheiten gegen die Koalitionen der anderen bilden können, ist unwahrscheinlich.
Aber das dauerhafte Ausschließen der größten Wählergruppe ist keine Lösung – beziehungsweise eine, die das Vertrauen in die Demokratie erstickt. Die Parteien werden sich etwas einfallen lassen müssen – keinesfalls können sie den Willen einer wachsenden Zahl Unzufriedener weiterhin derart arrogant ignorieren, wie sie das bisher tun.
Politische Entscheidungen, zumal solche von riesigen Dimensionen, wie sie jetzt angesichts von Klimawandel, Krieg und Verschiebung globaler Kräfteverhältnisse anstehen, brauchen echte Mehrheiten, nicht bloß rechnerische. Davon kann im Moment nicht die Rede sein – die rot-grün-gelbe Regierung bringt ja schon innerhalb ihres Ampel-Verbundes eher ein Nebeneinander von Minderheitenpositionen als ein gemeinsames Vorgehen zustande.
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https://www.berliner-zeitung.de/politik-...erger-li.363135
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