Same procedure as 2020? Der geplante Bonus für Intensivpflegekräfte wird erst einmal verschoben

Man kann derzeit den vielen Berichten in den Medien über die Lage auf vielen Intensivstationen wirklich nicht entkommen. Land unter, Verzweiflung inmitten der vierten Corona-Welle und das in dem Krankenhausbereich, wo es um (Über)Leben oder Tod geht. Auch in den Reihen derjenigen, die den neuen Koalitionsvertrag ausgehandelt haben, wurde das aufgenommen und man hat darauf reagiert: »Es klang gut, was Olaf Scholz versprach: „Für die besonders geforderten Pflegekräfte in den Krankenhäusern und in den Pflegeheimen werden wir eine Bonuszahlung veranlassen.“ Eine Milliarde Euro stehe dafür bereit, so der designierte Kanzler bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages Ende November.« Und nicht nur die Neuen wollen das: »Auch Angela Merkel und die Ministerpräsidenten hatten die Prämie zuvor bereits in Aussicht gestellt – speziell für die Intensivpflege, als Anerkennung ihrer Leistung in der vierten Welle. Der scheidende Gesundheitsminister Jens Spahn hatte „5.000 Euro plus x“ gefordert.« Die tun was.
Oder doch erst einmal nicht? Denn das Zitat stammt aus diesem Artikel von Christiane Hübscher, der so überschrieben ist: Vorerst keine Prämie für Intensivpfleger. Bitte? »Der geplante Bonus für Intensivpflegekräfte wird verschoben. Das Geld ist da, doch die neue Ampel-Regierung kann sich nicht auf die Formalitäten einigen.«

Was ist da los? Aus der Sonderzahlung für die Intensivpfleger wird zumindest kurzfristig nichts, die neue Ampelregierung verschiebt den geplanten Bonus nach ZDF-Informationen auf einen späteren Zeitpunkt. Die Koalitionäre baten das Bundesgesundheitsministerium, das in ihrem Auftrag bereits an einer Formulierungshilfe arbeitete, die Prämie zu streichen.
Und warum? Die Ampel-Koalitionäre konnten nicht einigen, welcher Personenkreis von der Sonderzahlung profitieren und nach welchen Kriterien die Ausschüttung ablaufen sollte.
„Hier geht Sorgfalt vor Schnelligkeit. Es gibt Vorschläge, wie wir das regeln können“, wird Sabine Dittmar, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD, zitiert. Darüber werde man jetzt beraten.

Weiterlesen:

https://aktuelle-sozialpolitik.de/2021/1...cedure-as-2020/