Als Nächstes: Atomwaffen verbieten!

Peru hat als 59. Staat den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen ratifiziert. Die Schweiz zögert noch immer.
Red. Dieser Gastbeitrag von Heinrich Frei ist auf der Website der friedenspolitischen Organisation IFOR Schweiz in einer ausführlicheren Version erschienen. Heinrich Frei ist Mitglied der «Gruppe für eine Schweiz ohne Armee» GSoA und setzt sich für eine nachhaltige Friedenspolitik ein.

Als 59. Staat hat Peru am 23. Dezember 2021 den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) ratifiziert. Alle neun Staaten, die Atomwaffen besitzen, haben den Vertag jedoch nicht unterschrieben, auch Deutschland und alle Nato-Mitglieder nicht. Im Rahmen der nuklearen Teilhabe üben Piloten der deutschen Bundeswehr mit Tornado Jets sogar immer noch den Abwurf von Atombomben. Österreich hat das Abkommen ratifiziert, die Schweiz bisher nicht.

Die meisten Länder dieser Welt versuchen ein rechtlich bindendes Abkommen zur Abrüstung des Atomwaffenarsenals zu erreichen und haben den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen unterschrieben. Die neun atomar bewaffneten Länder tun aber das Gegenteil: Pro Minute geben sie mehr als 100’000 US-Dollar aus für das neue nukleare Wettrüsten.
Laut ICAN, der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen, erhielten die 25 Unternehmen, die  Atomwaffen produzieren, zwischen Januar 2019 und Juli 2021 insgesamt 685 Milliarden US-Dollar zur Verfügung gestellt. Das sind 44 Milliarden US-Dollar mehr als im Vorjahr.

Die Firmen, die Aufträge für den Bau von Massenvernichtungswaffen erhalten, und die Finanziers und Investoren der Atomwaffenindustrie des privaten Sektors erzielen grosse Gewinne. Unternehmen aus China, Frankreich, Indien, Italien, den Niederlanden, der Russischen Föderation, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten sind massgeblich an der Herstellung von Kernwaffen beteiligt. Viele dieser Unternehmen haben mehrjährige Produktionsverträge im Gesamtwert von mindestens 200 Milliarden US-Dollar, die über Jahrzehnte in Kraft bleiben.

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