Wieder Bankenrettung statt Abwicklung

Es ging schnell am Sonntagabend in Italien. Nur 20 Minuten brauchte die Regierung in Rom auf einer Krisensitzung, um erneut 17 Milliarden Euro für Bankenrettungen frei zu machen. Zuvor hatte die europäische Bankenabwicklungsbehörde (SRB) am Freitag festgestellt, dass beiden kleinen italienischen Regionalbanken Veneto Banca und die Banca Popolare di Vicenza "wahrscheinlich nicht mehr überlebensfähig" sind.
Offiziell heißt es nun, dass die Banken abgewickelt werden. Das geschieht aber nicht nach dem Single Resolution Mechanism (SRM), also dem einheitlichen Bankenabwicklungsmechanismus. Die Regeln dafür sind schon seit Anfang 2016 in Kraft und wurden erstmals kürzlich bei der spanischen Banco Popular angewandt.
Statt zur Regel zu werden, werden diese SRM-Regeln wieder einmal zur Ausnahme. Für das große und schwer angeschlagene Italien werden erneut Extrawürste gebraten, wie schon für die Monte dei Paschi di Siena. Statt die Gläubiger an der Abwicklung gemäß den SRM-Regeln zu beteiligen, werden sie zu einem guten Teil in diesem Fall erneut mit Steuergeldern herausgekauft. Ohnehin wurden schon im vergangenen Jahr aus dem nationalen Rettungsfonds "Atlante" erfolglos 3,5 Milliarden Euro in die beiden Banken gepumpt.

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