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RE: "Obacht Söder, mir san grantig!"

#1 von Sirius , 11.05.2018 20:53

"Obacht Söder, mir san grantig!"

Am gestrigen Vatertag fand in München eine der größten Demonstrationen seit Jahren statt. Es ging um das von der CSU geplante neue Polizeiaufgabengesetz. Ein Kommentar
Mit einer derart großen Zahl von Teilnehmern hatten selbst die Veranstalter nicht gerechnet, die von möglicherweise sechs- bis siebentausend Beteiligten ausgegangen waren, um dann 10.000 anzumelden. Am Ende waren es mehr als 30.000 Demonstranten.

Durchgeführt wurde die Veranstaltung von der noPAG-Initiative, einem Bündnis von derzeit mehr als 80 Organisationen und Parteien. Das Spektrum reicht von linken Gruppen und Parteien über den Bayerischen Journalistenverband, die Grünen, die FDP, die Jugendorganisation des Bund Naturschutz, den Kreisjugendring München Stadt, die Löwen-Fans gegen Rechts, über die SPD Bayern bis zu Verdi München. Das noPAG-Bündnis ist noch relativ jung und wurde erst im April gegründet: "Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz verkündeten heute über 40 zivilgesellschaftliche Organisationen und Parteien die Gründung eines Bündnisses gegen das neue Polizeiaufgabengesetz (PAG) in Bayern. Ziel ist es, die Verabschiedung des Gesetzes im Landtag durch einen breiten Bürgerprotest zu verhindern und die im August 2017 beschlossene Einführung der "drohenden Gefahr" und der theoretisch möglichen unendlichen Haft zurückzunehmen."

Weiterlesen:

https://www.heise.de/tp/features/Obacht-...tp.beitrag.atom


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