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RE: Polizei begleitetet AfD-Politiker aus Plenum

#1 von Sirius , 12.12.2018 19:28

Eklat in Stuttgarter Landtag

Polizei begleitetet AfD-Politiker aus Plenum

Die nächsten Sitzungen des baden-württembergischen Landtags finden ohne den AfD-Politiker Räpple statt. Grund ist ein Tumult, den er zuvor in dem Plenarsaal ausgelöst hat. Nun prüft auch seine Partei harte Konsequenzen.

Der Vorstand der AfD in Baden-Württemberg will den Landtagsabgeordneten Stefan Räpple aus der Partei ausschließen. Ein Parteiausschlussverfahren solle wegen Verstößen gegen die Grundsätze der Partei und wiederholten parteischädigenden Verhaltens in die Wege geleitet werden, teilte ein Landesverbandssprecher mit. Der Beschluss wurde den Angaben zufolge bereits am Dienstag gefasst und steht daher nicht im Zusammenhang mit einem Eklat, für den Räpple am heutigen Mittwoch im Stuttgarter Landtag sorgte.

Mit seinem Verhalten hatte er einen Tumult in dem Plenum ausgelöst. Weil er den Saal trotz Aufforderung des Landtagspräsidiums nicht verlassen wollte, war die Sitzung unterbrochen worden. Räpple musste anschließend von der Polizei aus dem Saal begleitet werden. Dass die Polizei das Hausrecht gegen Abgeordnete durchsetzen müsse, sei in der Geschichte des baden-württembergischen Landtags ein bisher einzigartiger Vorgang, erklärte das Landtagspräsidium im Anschluss.

Weiterlesen:

https://www.n-tv.de/politik/Polizei-begl...le20770134.html


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Sirius
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