20 Jahre nach erster Sitzung
Ist der Reichstag bald zu klein?
20 Jahre nach dem Umzug nach Berlin sitzen im Bundestag viel mehr Abgeordnete als ursprünglich vorgesehen. Alle Versuche, das Parlament zu verkleinern, sind gescheitert. Am Pranger steht die Union.
Von Dominik Lauck, tagesschau.de
Als am 19. April 1999 der Bundestag seine erste Debatte im renovierten Reichstag abhielt, da stritten die Parteien über den Namen für das Gebäude. Man einigte sich auf einen Kompromiss: Nicht Reichstag, nicht Bundestag - bis heute heißt es offiziell "Plenarbereich Reichstagsgebäude". 20 Jahre später sitzen hier so viele Abgeordnete wie nie zuvor. Zwar sind sich alle Parteien einig, dass der aufgeblähte Bundestag verkleinert werden muss - seit Jahren können sie sich aber auf keine Lösung verständigen.
Wegen des komplizierten Wahlrechts sitzen statt der vorgesehenen 598 derzeit 709 Parlamentarier im Bundestag. Die höhere Zahl kommt durch Überhang- und Ausgleichsmandate zustande. Bei der nächsten Wahl könnten es sogar deutlich mehr als 800 Abgeordnete sein. Das würde nicht nur sehr teuer, sondern auch die Arbeitsfähigkeit des Parlaments gefährden. Denn es steigt nicht nur die Zahl der Abgeordneten, die Diäten beziehen, sondern auch die der Mitarbeiter, die alle bezahlt und untergebracht werden müssen.
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https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-xxl-101.html
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Wenn die Union am Pranger steht, sollte sie nicht eher erlöst werden, bis realisierbare Lösungsvorschläge zur Abstimmung kommen. (Vor meinem geistigen Auge sehe ich sie alle am Pranger stehen Ein schönes Bild...)
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