Operation Regenbogen

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen. Was die Bundesregierung mit Blick auf die Pandemie tut, könnte das Parlament auch mit Blick auf diese hilflose Bundesregierung tun. Und zwar, indem die Abgeordneten der Bundeskanzlerin nach Artikel 67 des Grundgesetzes das Misstrauen aussprechen und einen Nachfolger wählen. Kandidieren müsste der Fraktionschef der SPD, Rolf Mützenich, der im Plenum hoch anerkannt und vor allem glaubwürdig ist. Es folgen Gründe für ein zugegebenermaßen derzeit vollkommen abwegiges Szenario. Es ist ein Gedankenexperiment.

Im Bundestag ist eine Regenbogenkoalition aus SPD, FDP, Linken und Grünen rechnerisch denkbar, um Angela Merkel als Bundeskanzlerin abzulösen, und zwar dann, wenn sich die Lage über die Feiertage und Neujahr weiter zuspitzt und ein harter Lockdown scheitert. Das verfassungsrechtliche Mittel wäre das konstruktive Misstrauensvotum nach Artikel 67 des Grundgesetzes. Was spräche denn aus heutiger Sicht für eine Regenbogenkoalition? Absolut gar nichts, da es in den Oppositionsparteien sehr starke Kräfte gibt, die den Kurs der Kanzlerin einfach stützen, egal was ist. Vor allem bei den Grünen, die sich bereits darauf vorbereiten, als neuer Juniorpartner an der Seite der Union ab 2021 regieren zu dürfen. Insofern könnte man die Überlegungen gleich wieder begraben. Aber welche Dynamik sich durch den gesellschaftlichen Schock Corona und die Unfähigkeit der Regierenden, die Kontrolle zu behalten, noch entwickelt, ist offen.

FDP, Linke und Grüne kooperieren bereits. Hier gibt es Leute, die nicht nur gut miteinander können, sondern auch zu inhaltlichen Ergebnissen beitragen. Der Vorschlag für ein neues Wahlgesetz ist nur ein Beispiel, bei dem sich die drei Bunten konstruktiv zusammengetan haben und es der SPD schwer machten, dagegen zu sein. Viel interessanter ist aber die Zusammenarbeit in den Untersuchungsausschüssen. Im Wirecard-Untersuchungsausschuss sind die „Wirecard-Detektive“ Fabio De Masi (Linke), Florian Toncar (FDP) und Danyal Bayaz (Grüne) gemeinsam unterwegs. Sie setzen vor allem auch das Kanzleramt unter Druck, das in die Affäre verwickelt ist. Ebenso ist das Finanzministerium kompromittiert und damit auch Olaf Scholz, der bei den Cum-Ex-Geschäften als Erster Hamburger Bürgermeister zudem in weitere Erklärungsnot geraten ist. Der Kanzlerkandidat der SPD ist damit angreifbar, er ist aber auch so kein wirkliches Zugpferd, wie sich immer deutlicher zeigt, und könnte von einem Mützenich, der bereits Johannes Kahrs zur Strecke gebracht hat, in Schach gehalten werden. Jedenfalls in der biergetränkten Fantasie des Autors.

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