Berichte über Kriegsverbrechen: Was bekannt ist

Die ukrainische Führung wirft Russland Kriegsverbrechen vor - und vice versa. Im Netz kursieren Aufnahmen, die Vergehen an Zivilisten zeigen sollen. Nicht immer sind die Hinweise eindeutig.

Nach den ersten Tagen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine häufen sich Berichte, denen zufolge russische Truppen zunehmend zivile Ziele getroffen oder gezielt angegriffen haben sollen. Der staatliche Dienst für Notfallsituationen teilte Berichten zufolge mit, binnen einer Woche seien in der Ukraine 2000 Zivilisten getötet worden.

Der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba wiederholte mehrfach, es handle sich beim russischen Vorgehen um Kriegsverbrechen.

Nachrichten- und Aktivistenseiten im Netz - nicht nur im ukrainischsprachigen Raum - bekräftigen die Vorwürfe und präsentieren auf sozialen Netzwerken kursierende Bilder und Videos als Belege. Weder die Authentizität der Aufnahmen noch die geschilderten Kriegsereignisse lassen sich stets unabhängig verifizieren. Doch weltweit greifen Politiker den Vorwurf von Kriegsverbrechen auf - darunter jüngst der britische Premierminister Boris Johnson.

Das Ermittlungskomitee der Russischen Föderation seinerseits teilte auf seiner Webseite mit, es ermittle zum Vorwurf des russischen Verteidigungsministeriums, dass ukrainische Streitkräfte russische Kriegsgefangene gefoltert hätten. Konkrete Angaben, auf welche Vorfälle das Komitee sich bezieht oder Belege veröffentlichte es nicht.

Was ist über die berichteten Fälle bekannt? Und auf welcher Rechtsgrundlage können "Kriegsverbrechen" geahndet werden? Ein Überblick.

Was unter einem Kriegsverbrechen zu verstehen ist, hat die große Mehrheit der UN-Staaten in den Genfer Abkommen von 1949 und dem Römischen Statut festgehalten. Die Genfer Abkommen regeln unter anderem den Schutz der Zivilbevölkerung und von Kriegsgefangenen in einem internationalen bewaffneten Konflikt. Mit dem Römischen Statut wurde der Internationale Strafgerichtshof eingerichtet, der Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, das Verbrechen der Aggression und eben Kriegsverbrechen verfolgen kann.

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https://www.tagesschau.de/ausland/europa..._eid=7a83bdcc66