Lauterbachs Klinikreform – einfach erklärt

Am Donnerstag will Gesundheitsminister Karl Lauterbach erstmals mit den Gesundheitsministerinnen und -ministern sowie mit Vertretern der Ampelkoalition über die geplante Klinikreform beraten. Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Lage der Krankenhäuser und zu den Reformplänen.
Wenn Karl Lauterbach über eigene Projekte spricht, dann oft in Superlativen: Die geplante Krankenhausreform sei nichts weniger als eine Revolution, sagte der Bundesgesundheitsminister Anfang Dezember bei der Vorstellung des Konzeptes der von ihm eingesetzten Regierungskommission. Künftig sollten sich Patientinnen und Patienten wieder darauf verlassen können, dass medizinische und nicht ökonomische Gründe ihre Behandlung bestimmten. „Wir haben die Ökonomie zu weit getrieben“, so der SPD-Politiker. Am Donnerstag will Lauterbach erstmals mit den Gesundheitsministerinnen und -ministern der Länder sowie mit Vertretern der Ampelkoalition über die Reform beraten. Ein Überblick über die bisherige Lage und die Reformpläne:

In Deutschland stehen knapp 1900 Krankenhäuser mit rund 483.600 Betten für die medizinische Versorgung zur Verfügung (Stand 2021). Dort arbeiten 1,4 Millionen Menschen. Wichtige Kennzahlen weisen auf eine Misere hin: Rund 60 Prozent der Kliniken schreiben derzeit rote Zahlen. Die durchschnittliche Bettenauslastung beträgt 68 Prozent – mit anderen Worten: Jedes dritte Bett steht leer. Gleichzeitig gibt es zeitweise zu wenig Betten für Kinder. Fast 90 Prozent aller Kliniken berichten von Personalmangel.

Wie werden die Krankenhäuser derzeit finanziert?
Sie erhalten Geld aus zwei Quellen: Die Kosten für Investitionen in Gebäude oder technische Geräte sollen von den Ländern getragen werden. Die laufenden Betriebskosten, also insbesondere die Gehälter des Personals, übernehmen die Krankenkassen über die viel kritisierten Fallpauschalen. Schon der erste Teil funktioniert jedoch nicht, weil die Länder ihren Verpflichtungen nicht nachkommen. So betrug der Investitionsbedarf beispielsweise für 2020 nach Angaben der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) mehr als sechs Milliarden Euro. Die Länder stellten aber nur drei Milliarden Euro zur Verfügung. Ein derartiges Missverhältnis besteht schon seit Jahren. Die Kliniken behelfen sich damit, dass sie die Kassengelder auch für Investitionen „zweckentfremden“. Das ist erlaubt, aber nicht im Sinn der Sache.

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