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AfD macht Stimmung für Putins Politik

#1 von Sirius , 19.05.2023 17:15

„Arbeitskreis Außenpolitik“ der AfD macht Stimmung für Putins Politik

In einem Arbeitskreis der AfD-Bundestagsfraktion entstehen russlandfreundliche Positionspapiere, die selbst innerhalb der AfD umstritten sind. Kreml-nahe Medien greifen die Thesen des Arbeitskreises auf. Eine gemeinsame Recherche mit dem ZDF Frontal.

Der prorussische Kurs der AfD-Führung stößt innerhalb der Partei und Fraktion auf wachsenden Widerstand. Den Besuch des AfD-Fraktionsvorsitzenden Tino Chrupalla in der russischen Botschaft am 9. Mai etwa kommentierten AfD-Bundestagsabgeordnete in internen Chatgruppen mit ätzender Kritik. Auch die Verabschiedung eines prorussischen Antrages auf dem Landesparteitag der AfD in Bayern am Wochenende sorgt parteiintern für Unruhe.

Vor allem der Arbeitskreis Außenpolitik der AfD-Bundestagsfraktion fällt mit russlandfreundlichen Anträgen auf. Das Fraktionsgremium soll die außenpolitischen Positionen der AfD im Bundestag vorbereiten, produziert aber verstärkt geopolitische Thesen und Anträge, die die Sichtweise des Kremls wiedergeben. Der Arbeitskreis besteht hauptsächlich aus russlandfreundlichen Abgeordneten. 
Die AfD und ihr Verhältnis zu Russland – seit Monaten ist das ein schwelender Konflikt innerhalb der Partei. Denn nicht alle Mitglieder der AfD, die sich gerne als „patriotisch“ bezeichnet, heißen den Kuschelkurs mit dem Kreml gut.

„Diese Legislaturperiode findet fast keine Fraktionssitzung statt, in der man die Dinge nicht wieder einfangen müsste, die der AK Außen produziert hat und das ist dann irgendwann nicht mehr erklärbar“, sagt ein Bundestagsabgeordneter der AfD  gegenüber CORRECTIV und ZDF Frontal.
Die Fraktionsführung der AfD hat auf Anfrage von CORRECTIV und ZDF Frontal nicht reagiert.
Prominentes Beispiel: Der prorussische „Friedensplan“, den die AfD im Februar in den Bundestag einbrachte. Ursprünglich hatte der Arbeitskreis Außen in den „Friedensplan“ die völkerrechtliche Anerkennung der Krim-Annexion hineinschreiben wollen, wie CORRECTIV damals berichtete. Das führte zu einem lautstarken Streit, in dem die Vertreter der russlandfreundlichen Linie als „Moskowiter“ bezeichnet wurden. 

Weiterlesen:

https://correctiv.org/aktuelles/neue-rec..._eid=7a83bdcc66


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Sirius
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