"Blaue Moschee" geschlossen Islamisches Zentrum Hamburg verboten

Das Bundesinnenministerium hat den schiitischen Moschee-Verein Islamisches Zentrum Hamburg verboten. Ein Vorwurf: Terrorismusunterstützung. Durchsuchungen gibt es auch in weiteren Bundesländern.
Von Florian Flade, WDR, und Volkmar Kabisch, NDR

Schon im vergangenen Jahr war die Staatsmacht in der Straße "Schöne Aussicht" im Norden Hamburgs angerückt. Beamte hatten im November 2023 ein beeindruckendes Gebäude an der Außenalster durchsucht: die schiitische Imam-Ali-Moschee, auch "Blaue Moschee" genannt. Nun kam die Polizei erneut. Diesmal aber nicht nur zur Durchsuchung. Die Moschee wird nun geschlossen.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat den Verein, der die "Blaue Moschee" betreibt, das Islamische Zentrum Hamburg (IZH), verboten. Der Verein verstoße gegen die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik und verbreite antisemitische und antiisraelische Hetze, heißt es aus dem Ministerium. Zudem hätten Vertreter der Moschee in der Vergangenheit die Gewalttaten von Terrororganisationen wie etwa der Hamas verherrlicht und verbotene terroristische Organisationen wie die Hisbollah unterstützt.

Ebenfalls verboten hat Faeser auch fünf weitere Vereine, die als Teilorganisationen des IZH gelten. In acht Bundesländern gab es am Morgen Polizeieinsätze. Durchsucht wurden insgesamt 53 Objekte, darunter Moscheen und Vereinsräume. Material und Vermögen wurden beschlagnahmt.
Nach den Razzien im vergangenen Jahr hatten die Behörden unter Federführung des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) das sichergestellte Material mit Blick auf das nun umgesetzte vereinsrechtliche Verbot geprüft. Darunter waren zahlreiche schriftliche Unterlagen, Datenträger, Computer und Literatur.

Weiterlesen:

https://www.tagesschau.de/investigativ/n...amburg-100.html