Kindesmissbrauch im Darknet
Polizei löscht strafbare Bilder nicht
Deutsche Ermittler verzichten weiterhin darauf, Fotos und Videos von Kindesmissbrauch systematisch zu löschen, selbst wenn es technisch möglich wäre. Das belegen nach Panorama-Recherchen aktuelle Daten und ein vertraulicher Bericht der Innenminister.
Von Robert Bongen, Lisa Hagen, Tobias Hübers und Daniel Moßbrucker, NDR
Ermittlungsbehörden lassen strafbare Aufnahmen, die in pädokriminellen Darknet-Foren getauscht werden, selbst dann nicht sofort entfernen, wenn sie Gegenstand von Ermittlungen waren. Im Fall des Darknet-Forums "Alice in Wonderland", das nordrhein-westfälische Ermittler schon im September 2024 abgeschaltet hatten, sind die dort verlinkten Aufnahmen bisher nicht gelöscht worden. Sie verbreiten sich dadurch weiter, wie aktuelle Recherchen des ARD-Politikmagazins Panorama und des Rechercheformats STRG_F zeigen.
Der Fall "Alice in Wonderland" steht für ein strukturelles Defizit in polizeilichen Ermittlungen, wie die Recherchen zeigen. Während Strafverfolger sich auf die Abschaltung von Foren und die Festnahme von Hintermännern konzentrieren, hat die Löschung der Fotos und Videos bei den Speicherdiensten eine geringere Priorität. Polizei und Staatsanwaltschaften betreiben in einschlägigen Darknet-Foren keine aktive Suche nach solchen Aufnahmen, sondern lassen sie aus Ressourcenmangel wissentlich im Netz.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte den Kampf gegen Kindesmissbrauch zu einem Schwerpunkt ihrer Amtszeit machen wollen. Sie hatte sich auch für das Löschen der strafbaren Aufnahmen ausgesprochen. Für Betroffene von sexualisierter Gewalt ist das von großer Wichtigkeit. Die ständige Verfügbarkeit von Fotos und Videos der Taten verletzt sie in ihren Rechten und kann retraumatisierend wirken.
Nachdem 2021 durch Recherchen von STRG_F, Panorama und Der Spiegel bekannt geworden war, dass auch das Bundeskriminalamt (BKA) bei Ermittlungen in Darknet-Foren massenhaft illegale Inhalte im Netz gelassen hatte, hatte Faeser mehrfach beteuert, dass die Löschverfahren beim BKA daraufhin "umgestellt" worden seien.
Noch im Dezember 2024 bekräftigte Faeser im Interview: "Aus meiner Sicht ist es besser geworden. Wir haben jedenfalls unsere Bemühungen verstärkt."
Weiterlesen:
https://www.tagesschau.de/investigativ/p...en-bka-100.html
Besitz von Kinderpornografie
Kabinett macht Strafverschärfung teilweise rückgängig
https://www.tagesschau.de/inland/innenpo...reform-100.html
Reset the World!
Beiträge: | 27.560 |
Registriert am: | 02.11.2015 |
![]() | Ein eigenes Forum erstellen |