Das Gegenmittel zum Faschismus

Uns droht ein Zeitalter des Faschismus. Wir können dagegen halten, wenn es uns gelingt, den Wohlstand fair zu verteilen.

Die Entwicklung ist furchterregend: Ein europäisches Land nach dem anderen fällt der extremen Rechten in die Hände. Flackerte der Faschismus nach der Jahrtausendwende zunächst meist nur in den ehemaligen Ostblockstaaten auf, so ist heute Westeuropa Opfer seines Vormarsches – ausgerechnet jener Teil des Kontinents also, der glaubte, die Lehren aus Nationalsozialismus und Rechtsextremismus gezogen zu haben.
Beflügelt durch Donald Trumps Wahl zum US-Präsidenten, rufen Europas Faschisten denn auch bereits ein neues, autoritäres Zeitalter aus – ein Zeitalter der kruden Machtpolitik, der nichts heilig ist. Weder Freiheit noch Fairness. Weder Menschenrechte noch Selbstbestimmung. Weder Umwelt noch Klima. Nichts.

Ihre Helfershelfer sind dabei stets die gleichen: die etablierten konservativen und bürgerlichen Parteien. Ob in Italien, Schweden, den Niederlanden oder Deutschland – überall verabschieden sich die einst vermeintlichen Garanten von Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechten von ihren Prinzipien, koalieren mit rechtsextremen Parteien und ebnen ihnen den Weg zur Macht und in die Mitte der Gesellschaft.
Die Brandmauer gegen den Faschismus entpuppt sich als Illusion. Im Zweifelsfall marschieren die bürgerlichen Kräfte lieber mit illiberalen Parteien, als sich mit der demokratischen Linken zu verbünden. Denn in einem zentralen Politikfeld unterscheiden sich Bürgerliche und Rechtsextreme kaum: Beide vertreten eine Wirtschaftspolitik, die auf Marktradikalität beruht, Unternehmen und Kapital freie Hand gewährt und ein Staatskonzept propagiert, das die öffentliche Hand als Erfüllungsgehilfin der Wirtschaftsinteressen sieht – notfalls auch auf Kosten der Bevölkerung und der Ökologie.

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