100 Tage im Amt: Wie Trump die Demokratie aushöhlt

Im Wahlkampf scherzte Donald Trump, dass er „nur am ersten Tag“ ein Diktator sein wolle. Nach 100 Tagen im Amt zeigt sich: Er ist auf dem besten Weg, die Demokratie in den USA abzuschaffen. Eine kommentierende Analyse.
Washington D.C. – In aktuellen Diskussionen über die USA unter Donald Trump fällt häufig der Begriff „Faschismus“. Doch sind diese Anschuldigungen wirklich gerechtfertigt? Ist die selbsterklärte Vorzeigedemokratie tatsächlich auf dem Weg in eine düstere, möglicherweise totalitäre Zukunft? Um dies zu klären, sollte man sich zunächst mit der Definition von „Faschismus“ auseinandersetzen.

Der Begriff stammt vom italienischen Wort „fascio“ (deutsch: Bündel; Amtszeichen der Leibwachen im alten Rom) und wurde von Benito Mussolini als Bezeichnung für sein politisches Regime verwendet. Die Konrad-Adenauer-Stiftung, die sich „national und international durch politische Bildung für Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit“ engagiert, beschreibt den italienischen Faschismus folgendermaßen: „Der italienische Faschismus zeichnete sich aus durch ein autoritäres, Demokratie ablehnendes und auf einen Führer („Duce“) zentriertes Regierungssystem, durch eine aggressive und auf Eroberungen zielende Außenpolitik [...] Einen wirklichen Pluralismus ließ das Regime nicht zu; unter dem italienischen Faschismus gab es keine Meinungs- und Pressefreiheit; politische Gegner wurden unnachgiebig verfolgt.“

Bereits während Trumps erster Amtszeit wurde von den Demokraten gespottet, dass seine Anhänger sich wie Mitglieder eines Kultes verhalten. Seit seiner Wiederwahl hat sich dieses Verhalten, das Tim Walz als „seltsam“ bezeichnete, noch verstärkt. Der neu ernannte Chef der Rundfunkbehörde FCC trägt einen goldenen Trump-Anstecker, um seine „Unterstützung für den großartigsten Präsidenten aller Zeiten“ zu zeigen. Ein Abgeordneter aus South Carolina schlägt vor, eine neue 250-Dollar-Banknote mit Trumps Bild zu drucken. Eine Abgeordnete aus Florida fordert, Trumps Kopf in Mount Rushmore zu integrieren, während aus North Carolina die Initiative kommt, den Flughafen von Washington D.C. in Trump International Airport umzubenennen.

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