So viel zur freien Meinungsäußerung unter Trump
Jacob G. Hornberger
 
Nach einer Welle der Kritik an den Demokraten wegen der Unterdrückung der Meinungsfreiheit hat Präsident Trump gerade Amazon das Handwerk gelegt, das die Dreistigkeit besaß, den Preis von Trumps Zöllen in seine Einkaufswagen aufzunehmen.
Als er von Amazons Plan erfuhr, rastete Trump aus und nannte Amazons Plan einen „feindlichen und politischen Akt“. Einem Artikel von Aljazeera zufolge rief Trump den Amazon-Gründer Jeff Bezos an, um seinen Unmut zu äußern. Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, zog sogar die rote Karte, indem sie darauf hinwies, dass „Reuters kürzlich schrieb, dass Amazon mit einem chinesischen Propaganda-Arm zusammenarbeitet“.

Nach dem Beispiel großer Anwaltskanzleien und Universitäten, die sich Trumps Zorn zugezogen haben, kapitulierte Amazon jedoch schnell und kündigte an, die Zollinformationen nicht an seine Käufer weiterzugeben.
Trump war begeistert und verkündete: "Jeff Bezos war sehr nett. Er war großartig. Er hat ein Problem sehr schnell gelöst und das Richtige getan."
Die Episode erinnerte mich an das, was Lyndon Johnson kurz nach seiner Ernennung zum Präsidenten nach der Ermordung von JFK tat. Laut Robert Caros Biographie über Johnson gab es zwei Zeitungen in Texas, die Johnsons offizielle Korruption untersuchten. Solange er Vizepräsident war, konnte Johnson nichts dagegen unternehmen. Aber als Präsident war das anders. Er nahm den Hörer in die Hand, sprach mit dem Herausgeber oder Verleger der beiden Zeitungen und teilte ihnen unmissverständlich mit, dass er die Ermittlungen einstellen wolle. Johnson erwähnte die Möglichkeit von Prüfungen durch das Finanzamt und die Regulierungsbefugnisse der Bundesregierung.

Beide Zeitungen wussten, dass der Präsident der Vereinigten Staaten über die Macht verfügte, ihnen sehr schlimme Dinge anzutun. Beide Untersuchungen wurden sofort eingestellt und nie wieder fortgesetzt. Johnson war zweifelsohne genauso begeistert wie Trump.
Natürlich musste Trump gegenüber Bezos weder die IRS noch eine Bundesregulierungsbehörde oder die Möglichkeit eines neuen Internetgesetzes des Kongresses erwähnen. Inzwischen weiß jeder, dass jeder US-Präsident mit Hilfe der überwältigenden Regulierungs- und Steuerbefugnisse der US-Regierung den Menschen sehr schlechte Dinge antun kann.
Was war falsch an dem, was Amazon in Erwägung gezogen hat? Nichts. Überhaupt nichts. Amazon wollte einfach nur die Amazon-Käufer darüber informieren, was Trumps Zölle sie kosten würden. Wenn das keine Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung ist, dann weiß ich nicht, was es ist.
Aber Trump will offensichtlich nicht, dass die amerikanischen Käufer von Waren und Dienstleistungen sehen, wie viel Geld sie seine Zölle kosten. Er will offensichtlich nur, dass sie sehen, wie viel Geld seine Zölle der Bundesregierung einbringen, als ob das etwas Gutes wäre.
In der Überzeugung, dass Amazons Plan, die Wahrheit über die Kosten seiner Zölle für die amerikanischen Verbraucher offenzulegen, ein „feindlicher“ Akt sei, gingen Trump und seine Gefolgsleute sofort zum Angriff über und gewannen schnell ihren Krieg gegen Amazon. Indem er einen harten und effektiven Schlag gegen das grundlegende, gottgegebene Recht der Redefreiheit führte, machte sich Trump dessen schuldig, was er den Demokraten vorwarf.

https://antikrieg.com/aktuell/2025_05_04_sovielzurfreien.htm