Hartz IV: Jobcenter kürzen immer radikaler

Die Jobcenter in Deutschland streichen jeden Monat circa 7.000 Hartz-IV-Beziehern komplett die Hartz IV- Leistungen. Das sind deutlich mehr als 2015. Die Zahl der Kürzung auf O stieg um 7,7 %, so die Bundesagentur für Arbeit.
Gründe für den Entzug aller Mittel sollen Terminversäumnisse und „Arbeitsverweigerung“ sein. Außerdem belegten die Jobcenter 42.267 Hartz-IV-Abhängige mit zwei oder mehr Sanktionen: 27.056 von ihnen erlitten zwei Sanktionen, 10.824 drei, 4183 vier und 3204 fünf oder mehr.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert, die Sanktionen komplett abzuschaffen. Strafen seien unredlich in Anbetracht der enorm niedrigen Vermittlungs- und Förderquote. Zudem dürften Arbeitslose nicht unter das Existenzminimum gedrückt werden. Doch die Politik erhöhe den Druck auf Arbeitslose sogar noch durch neue Bußgelder.

Die Folgen der Sanktionen für junge Erwerbslose untersuchte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. So finden manche der bestraften Hartz-IV-Abhängigen tatsächlich schneller einen Job, in der Regel aber einen schlecht bezahlten. Zudem ziehen sich viele Opfer der Sanktionen vom legalen Arbeitsmarkt zurück. Mit anderen Worten: Die Strafen treiben junge Menschen in die Illegalität. (Dr. Utz Anhalt)

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2005 trat Hartz IV in Kraft. Seitdem mussten mindestens 14, 5 Millionen Menschen Hartz-IV-Mittel beanspruchen. Das Bundessozialministerium antwortete damit auf eine Anfrage der Partei DIE LINKE. Circa 10 Millionen der Bedürftigen waren erwerbsfähig, 4,4 Millionen hingegen Kinder unter 15 Jahren.
2015 beantragten 785.000 Menschen erstmalig Hartz-IV-Mittel. Seit 2011 steigt die Zahl derjenigen, die erstmalig von Hartz-IV leben müssen, an. Heute sind das 5,9 Millionen Menschen, darunter 4,3 Millionen Erwerbsfähige und 1,6 Millionen Nicht-Erwerbsfähige, vor allem Kinder. Bis Dezember 2015 sank die Zahl in einem Jahr um 0,8 %.

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