Seehofer verschiebt Asyl-"Masterplan"

Innenminister Seehofer stellt seinen "Masterplan Migration" doch nicht vor. Grund sind offenbar Differenzen mit Kanzlerin Merkel bei der Frage der Zurückweisung von Asylbewerbern an der Grenze.
Von Michael Stempfle, ARD-Hauptstadtstudio
Eigentlich wollte Innenminister Horst Seehofer seinen "Masterplan" heute und morgen seinen Kollegen der Unionsfraktion vorstellen - und dann morgen der Öffentlichkeit. Jetzt wurde der Termin in der Bundespressekonferenz offiziell abgesagt.

Hinter den Kulissen gibt es möglicherweise Streit zwischen Seehofer und Bundeskanzlerin Merkel. Dabei geht es offenbar um ein Thema, das in der Union seit Jahren umstritten ist: Die sogenannte Zurückweisung an der Grenze. Konkret: Soll Deutschland in Zukunft Ausländer an der Grenze zurückweisen, die aus einem sicheren Drittstaat kommen und in Deutschland um ein Asylverfahren bitten?
Auch wenn es hart klingen mag, eigentlich sieht unser Asylrecht genau so eine Zurückweisung an der Grenze ausdrücklich vor. Nachzulesen ist das im Paragraph 18 des Asylgesetzes. Vereinfacht gesagt: Ausländer, die über einen EU-Staat, Norwegen oder die Schweiz nach Deutschland einreisen wollen, sind an der Grenze zurückzuweisen.

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http://www.tagesschau.de/inland/seehofer-masterplan-107.html