Verfassungsschutz

Maaßen traf auch AfD-Politiker Brandner

Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat sich auch mit dem AfD-Abgeordneten Brandner getroffen. Es sei unter anderem um die Arbeit im Rechtsausschuss gegangen so Brandner. Nicht nur die SPD zeigte sich irritiert.
Der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Hans-Georg Maaßen, hat sich im Juni mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner getroffen. Das sagte Brandner der "taz". Das Treffen im Bundestag habe etwa eine Stunde gedauert. Es sei um die Arbeit des Rechtsausschusses und den aktuellen Verfassungsschutzbericht gegangen, so Brandner, der Vorsitzender des Gremiums ist.
Die Grünen-Abgeordnete Renate Künast, die in der vergangenen Legislaturperiode den Rechtsausschuss leitete, zeigte sich im Gespräch mit der "taz" überrascht von dem Treffen. Sie wies darauf hin, dass die Zuständigkeit für das BfV beim Innenministerium liegt - und somit in den Bereich des Innenausschusses des Bundestags fällt, nicht in die Verantwortung des Rechtsausschusses.
Bislang war nur bekannt, dass sich Maaßen 2015 zweimal mit der damaligen AfD-Vorsitzenden Frauke Petry getroffen hatte. Zudem gab es ein Treffen mit dem jetzigen Parteichef Alexander Gauland.

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http://www.tagesschau.de/inland/afd-maassen-101.html