Deutsche Umwelthilfe setzt Dieselfahrverbot in Frankfurt durch
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte wegen der Überschreitung von Stickoxidgrenzwerten geklagt. Nun muss die Stadt Frankfurt ein Dieselfahrverbot für sauberere Luft einführen. Die Metropole am Main ist die erste Stadt in Hessen mit einem Fahrverbot für Dieselfahrzeuge. Der neue Luftreinhalteplan soll zum 1. Februar 2019 in Kraft treten.
Die Klage der DUH richtete sich gegen das Land, das für die Fortschreibung der Luftreinhaltepläne in den hessischen Städten verantwortlich ist. Die Pläne müssen dafür sorgen, dass die Stickoxidgrenzwerte auf Dauer und sicher eingehalten werden. Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts für ein Dieselfahrverbot in Frankfurt muss das Land nun dafür sorgen, dass dieses auch umgesetzt wird. Dazu muss der Luftreinhalteplan für die Stadt entsprechend ergänzt werden.
Die Umwelthilfe hat insgesamt wegen der Überschreitung von Stickoxidgrenzwerten in vier hessischen Städten geklagt. Neben Hessens größter Stadt Frankfurt sind das Darmstadt, Wiesbaden und Offenbach. Die Umwelthilfe hatte die Klage damit begründet, dass die Grenzwerte nur durch eine rasche Umsetzung kurzfristig wirksamer Maßnahmen wie Fahrverbote für schmutzige Dieselfahrzeuge eingehalten werden könnten.
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