Verwaltungsgericht

Dieselfahrverbot auf der Autobahn in Essen und in Gelsenkirchen

Erstmals hat ein Gericht ein Fahrverbot für eine Autobahn im Ruhrgebiet beschlossen: für den vielbefahrenen Abschnitt der A40 im Essener Stadtgebiet. In den nächsten Tagen drohen Verbote in weiteren Städten.
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat die Einrichtung einer Diesel-Fahrverbotszone in Essen mit Teilen der Autobahn 40 angeordnet. Die Richter verpflichteten das Land Nordrhein-Westfalen (NRW) am Donnerstag, entsprechende Regelungen in den Luftreinhalteplan aufzunehmen. Geklagt hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und nun Recht bekommen.

Das Verwaltungsgericht bestimmte, dass in der neuen Zone in Essen vom 1. Juli 2019 an nur noch Dieselfahrzeuge der Schadstoffklasse 5 oder höher, vom 1. September an dann nur noch Dieselfahrzeuge der Klasse 6 fahren dürfen. In Gelsenkirchen soll die Kurt-Schumacher-Straße bereits vom 1. Juli an nur noch für Euro-6-Diesel befahrbar sein. Für Gewerbetreibende soll es jeweils Ausnahmen geben.
Obwohl die Gerichte auch in München, Düsseldorf, Aachen und Frankfurt am Main die Landesregierungen angewiesen haben, Fahrverbote zu prüfen und anzuordnen, weigern sich die zuständigen Behörden bisher, den Urteilen nachzukommen. Deshalb prüfen die Richter im Münchner Verfahren mittlerweile sogar eine Beugehaft für Beamte und Minister.

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http://www.spiegel.de/auto/aktuell/a40-d...-a-1238589.html