SCHULZE ATTACKIERT KLÖCKNER

„Ohne Zustimmung meiner Behörden eine Genehmigung ausgesprochen“

Beim Thema Glyphosat sieht Umweltministerin Schulze rot: Sie wirft Landwirtschaftsministerin Klöckner vor, eigenmächtig eine Genehmigung für ein Pflanzenschutzmittel mit dem Wirkstoff erteilt zu haben.

Im Streit um die Zulassung eines glyphosathaltigen Unkrautgifts hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) der Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) eigenmächtiges Handeln vorgeworfen. „Normalerweise machen wir das gemeinsam, sie hat ohne die Zustimmung meiner Behörden da eine Genehmigung ausgesprochen“, sagte Schulze im Interview der Woche des Deutschlandfunks, das am Sonntag ausgestrahlt werden sollte. „Das geht nicht.“ Im Koalitionsvertrag sei klar geregelt, dass Deutschland aus Glyphosat aussteigen solle.

Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL), das zum Agrarministerium gehört, hatte im Februar 18 Pflanzenschutzmittel befristet bis Ende 2019 zugelassen. Darunter ist eines, das den umstrittenen Wirkstoff Glyphosat enthält. Nach Darstellung des Umweltministeriums wurden dabei Auflagen des Umweltbundesamts (UBA) missachtet, nämlich Anwendungsbestimmungen zur Schaffung von Ausgleichsflächen, die Artenvielfalt schützen sollen.

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