Murks mit der Grundrente geht immer weiter

Als der Autor Michael Ende seine “Unendliche Geschichte” schrieb, kannte er die Grundrente noch nicht. Zum Glück. Denn für die Parallelwelt Phantásien hätte es im Kampf gegen das große “Nichts” vermutlich kein Happy End gegeben. Das Herzensprojekt der SPD wackelt schon wieder, ist zu lesen. Dabei stand es niemals auch nur ansatzweise auf solidem Fundament. Der inszenierte Streit, der seit Beginn dieser Regierung andauert, diente nur dazu, im richtigen Moment als beigelegt erklärt zu werden, um der Öffentlichkeit, aber noch viel mehr den eigenen Anhängern, einen gewichtigen Grund für die Fortsetzung der GroKo zu servieren.
Üblicherweise beginnen die Geschichten mit einem Rückblick oder der Frage, wie alles begann. Bei der Grundrente ist das ganz hilfreich, da Vieles bereits vergessen ist. Zum Beispiel, dass die Diskussion um einen Rentenzuschlag schon viel älter ist. 2009 ging es bereits um ein Alterseinkommen oberhalb der Grundsicherung, 2012 um einen Zuschuss zur Rente, 2013 sollte die Solidarische Lebensleistungsrente beschlossen werden, 2017 dagegen eine gesetzliche Solidarrente. Seit 2019 ist auf Seiten der SPD gern von der Respekt-Rente die Rede, die aber mit dem, was man so Grundrente nennt, identisch ist.

Gekommen ist von alldem nichts, warum sollte sich daran also etwas ändern? Doch dazu später mehr, denn zu der Geschichte gehört auch noch eine Vorgeschichte, die wichtig ist. Dass sich die Politik über Grundrenten Gedanken machen muss, ist einem sozialpolitischen Skandal geschuldet, den die SPD mit ihrer Reformpolitik unmittelbar zu verantworten hat. Ohne die mutwillige Zerstörung der Rentenformel sowie den massiven Ausbau des Niedriglohnsektors würde es das Problem der Altersarmut, das sich in einer dramatischen Ausprägung immer deutlicher offenbart, gar nicht geben. Es ist außerdem ein Skandal, dass Menschen, die immer gearbeitet haben, am Ende ihres Erwerbslebens nicht über die Grundsicherung hinauskommen und sich folglich fragen, warum sie überhaupt Beiträge für eine Sozialversicherung haben abführen müssen.

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