Nach eingestelltem Strafverfahren Wie geht es weiter in der Affäre Böhmermann?
Das Strafverfahren gegen Jan Böhmermann wegen Beleidigung des türkischen Staatspräsidenten Erdogan ist eingestellt worden. Wie konnte es überhaupt so weit kommen? Und was folgt nun? Der Überblick.
Worum ging es noch einmal bei der "Staatsaffäre Böhmermann"?
Die türkische Regierung hatte am 11. April in einer Verbalnote an das Auswärtige Amt die Strafverfolgung von ZDF-Moderator Jan Böhmermann gefordert. Gegenstand war sein umstrittenes Erdogan-Gedicht, das Böhmermann in seiner Sendung "Neo Magazine Royale" vorgetragen hatte. Die Bundesregierung hatte dem Antrag Mitte April entsprochen und die Behörden ermächtigt, ein entsprechendes Verfahren einzuleiten.
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http://www.spiegel.de/kultur/tv/jan-boeh...-a-1115152.html
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Tja, wie geht es weiter?
Jan Böhmermann freut sich:
https://twitter.com/janboehm/status/783676157896065024
und Erdogan macht weiter wie bisher:
"Aus der Türkei wird massive Kritik an der Einstellung des Verfahrens gegen Böhmermann laut. Erdogans Anwalt will Beschwerde einlegen..."
http://www.derwesten.de/politik/erdogan-...l#plx1044729282
Schenke der Welt mein Lächeln,
morgen lächelt sie zurück.
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Dankeschön für die Links, Lotte!
Böhmermann meldet sich zu Wort
Der Tag nach der Einstellung der Ermittlungen gegen Jan Böhmermann: Ein Merkel-Sprecher sagt, dass "alles gesagt" sei. Ein Erdogan-Vertrauter schimpft auf die deutsche Justiz. Und der Satiriker selbst? Veröffentlicht ein Mini-Manifest mit harscher Kritik.
Einen Tag nach Einstellung der Ermittlungen im "Fall Böhmermann" hat sich der Satiriker selbst zu Wort gemeldet. In dem als "persönliche Stellungnahme" deklarierten Auftritt auf der Internetplattform Youtube betonte er den Wert der künstlerischen Freiheit - und kritisierte indirekt die Bundesregierung: "Wenn ein Witz eine Staatskrise auslöst, ist das nicht das Problem des Witzes, sondern des Staates."
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http://www.tagesschau.de/inland/boehmerm...stellt-107.html
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Erdogan scheitert mit Beschwerde
Weitere juristische Niederlage für den türkischen Präsidenten Erdogan: Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz wies die Beschwerde des Staatsoberhauptes im Fall Böhmermann zurück. Die Einstellung des Verfahrens wegen Majestätsbeleidigung sei "im Ergebnis zutreffend".
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist mit seiner Beschwerde wegen der Einstellung der Mainzer Ermittlungen gegen ZDF-Moderator Jan Böhmermann gescheitert. Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz wies sie nun als unbegründet zurück. Die zu klärenden rechtlichen Fragen seien von der Mainzer Staatsanwaltschaft "im Ergebnis zutreffend und im Einklang mit der Rechtsprechung beantwortet" worden.
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https://www.tagesschau.de/inland/erdogan...ermann-105.html
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