An Aus

Letzte Meldung
X

An alle neu registrierten Benutzer!

Wir achten hier auf den Datenschutz. Insbesondere auf die Privatsphäre unserer Mitglieder. Wer sich nur anmeldet, um am "Küchentisch" mitzulesen oder nur Mitgliederlisten einsehen will, wer nur Spam posten möchte und nicht auf meine PNs reagiert, den lösche ich wieder.

Neuer Ärger um geheime Impfstoff-Verträge

#1 von Sirius , 03.11.2021 16:40

Neuer Ärger um geheime Impfstoff-Verträge

Müssen Millionen Corona-Impfdosen vernichtet werden, weil geheime Kauseln in den EU-Verträgen eine Weitergabe an bedürftige Länder verhindern?
Diese Frage wirft ein Beitrag in der “Tagesschau” auf. Demnach will die Bundesregierung im Rahmen der Covax-Initiative Vakzine an ärmere Länder spenden. Doch das Vorhaben drohe an den Herstellern zu scheitern.

Dies gehe aus einem Brief des Staatssekretärs Thomas Steffen vom Bundesgesundheitsministerium an die EU-Kommission hervor, der dem ARD-Politikmagazin Kontraste vorliegt.

Demnach fordern Biontech/Pfizer & Co. “Ausgleichszahlungen” für die Weitergabe der Impfstoffe – zusätzlich zu den ohnehin schon überhöhten Verkaufspreisen.
Unklar ist, welche Summen bei diesen Ausgleichszahlungen gefordert werden. Staatssekretär Steffen spricht in seinem Brief lediglich von “überzogenen” Forderungen. Auch die Höhe der geforderten “Mindestpreise” ist nicht öffentlich.
Schuld daran ist die EU-Kommission, die mit den Herstellern im Geheimen verhandelt hat und die vollständige Offenlegung der Verträge bis auf den heutigen Tag verhindert.
Doch nun regt sich (endlich) Widerstand: Mehrere Abgeordnete der Grünen haben vor dem EuGH auf Herausgabe der Dokumente geklagt.

Neun Monate lang hatten sie per Briefwechsel mit der Kommission versucht, für Transparenz zu sorgen. Doch die EU-Behörde weigerte sich. Nun ist den Abgeordneten der Geduldsfaden gerissen…

https://lostineu.eu/neuer-aerger-um-gehe...toff-vertraege/


Reset the World!

 
Sirius
Beiträge: 27.291
Registriert am: 02.11.2015


   

Ist das höchste deutsche Gericht irrelevant geworden?
CORRECTIV setzt sich gegen Bundesrechnungshof durch

  • Ähnliche Themen
    Antworten
    Zugriffe
    Letzter Beitrag
Xobor Ein eigenes Forum erstellen
Datenschutz