Teure Gastgeschenke
Rolex, Münzen, Teppiche: Was Abgeordnete geschenkt bekommen

Eine interne Liste des Bundestags zeigt, welche Gastgeschenke die Abgeordneten erhalten haben – unter anderem teure Uhren, Teppiche und eine Münzsammlung. Die Präsente mussten sie abgeben, anderes darf behalten werden. Zum Beispiel Einladungen zu Luxusreisen.

Wer im Bundeskanzleramt arbeitet, bekommt mitunter Merkwürdiges geschenkt. Mal wurde den Beschäftigten mit einer Wasserwaage eine Freude bereitet, mal mit einer „Nasenspülkanne“ oder einer Warnweste („Wert: 3,95 Euro“), wie unsere Partnerorganisation FragDenStaat berichtete. Auch ein „Vogelfutteraufhänger“ fand schon dankbare Abnehmer: Die beschenkte Person übernahm das Utensil in ihren Privatbesitz.
Weit weniger trivial sind Präsente, mit denen Abgeordnete des Deutschen Bundestages bedacht wurden. In den vergangenen Jahren erhielten sie etliche kostspielige Gastgeschenke – von Teppichen über eine Münzsammlung bis zu Luxusuhren.
Bis zur Herausgabe der Geschenkliste dauerte es drei Jahre
Um die interne Geschenkliste machte die Bundestagsverwaltung lange ein Geheimnis. Im Februar 2019 hatte abgeordnetenwatch.de einen Auskunftsantrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) gestellt. Doch es sollte fast drei Jahre dauern, bis die Verwaltung die Aufstellung vor kurzem herausgab. (Der Bundestag begründet dies damit, dass zunächst ein Gerichtsverfahren abgewartet werden musste, bei dem es um eine ähnliche Rechtsfrage gegangen sei. Dabei handelte es sich um eine Klage von abgeordnetenwatch.de zu Verstößen von Abgeordneten gegen die Verhaltensregeln, die wir Anfang 2021 vor dem Berliner Verwaltungsgericht gewannen. Nach dem Urteil benötigte der Bundestag noch fast ein Jahr, um die Geschenkliste vorzulegen.)

Nach den Verhaltensregeln müssen Abgeordnete der Bundestagsverwaltung melden, wenn sie Gastgeschenke mit einem materiellen Wert von mehr als 200 Euro erhalten. Seit dem Jahr 2017 sind zahlreiche Wertgegenstände zusammen gekommen:

eine Armbanduhr (blau/champagner) von Pierre Lannier [254(4)] in schwarzer Box. Wert: nicht bekannt
ein Teller (Metall, goldfarben) „mit arabischer Beschriftung in rot und schwarz, einem Wappen sowie einem verzierten Rand, verpackt in einem rot-weinroten, mit Wappen, Zierrand und Verschluss ausgestatteten, mit Lederimitat verkleideten, beigefarben gepolsterten Karton“. Wert: nicht bekannt
ein rot gemusterter Teppich aus Marokko. Wert: nicht bekannt
eine Rolex-Armbanduhr, OYSTER M SAP 39139.64, Modell: 116622. Wert: nicht bekannt, „geschätzt größer als 6.000 Euro“
eine Armbanduhr von Pierre Lannier. Wert: geschätzt 160 - 250 Euro
ein Teppich. Wert: nicht bekannt, geschätzt größer als 200 Euro
eine Uhr Philip Watch, Modell Prestige Caribe. Wert: „Geschätzt durch einen Juwelier in Berlin: 366,90 Euro“
eine silberfarbene Medaille („Medaille mit Aufschrift, Metall, silberfarben verpackt in einem schwarzen Kunststoffkästchen (ca. 12x9 cm) mit roter Kunststoffeinlage“). Wert: nicht bekannt, "geschätzt größer als 200 Euro"
eine Münzsammlung bestehend aus acht Münzen (Metall, gold- und silberfarben mit Aufschrift, verpackt in roter Kunstlederbox). Wert: Nicht bekannt, "geschätzt größer als 200 Euro"

(Quelle: Antwort des Bundestags auf einen Auskunftsantrag von abgeordnetenwatch.de zu den von Abgeordneten gemeldeten Gastgeschenken seit 2017 Teil 1, Teil 2)

Weiterlesen:

https://www.abgeordnetenwatch.de/recherc..._eid=7a83bdcc66