Beschaffung von Schutzausrüstung
Diese Abgeordneten waren involviert

Die Maskenaffäre in CDU und CSU hat die Union stark beschädigt. Das Gesundheitsministerium hat nun eine Liste mit Abgeordneten zusammengestellt, die in Geschäfte involviert waren.

Haben sich noch weitere Abgeordnete mit Geschäften rund um die Bekämpfung der Corona-Pandemie bereichert? Diese Frage wird seit Wochen diskutiert, nach und nach kamen neue Namen und immer höhere Beträge an geflossenen Summen ans Licht.
Das Bundesgesundheitsministerium will nun für mehr Transparenz sorgen und hat eine Liste mit 40 Bundestagsabgeordneten zusammengestellt, zu denen das Ministerium im vergangenen Jahr Kontakt hatte oder die Verträge zur Anschaffung von Corona-Schutzausrüstung vermittelt haben. Diese Liste liegt ZDFheute vor. Sie können Sie am Ende dieses Beitrags durchsuchen. Auf der Liste sind neben dem in der Maskenaffäre zurückgetretenen Unionsfraktionsvize Georg Nüßlein (ehemals CSU) auch die Bundesminister für Verkehr und Gesundheit, Andreas Scheuer (CSU) und Jens Spahn (CDU), aufgeführt. Die stellvertretende SPD-Fraktionschefin Bärbel Bas findet sich ebenfalls in der Aufzählung.
Nüßlein hatte wegen einer mutmaßlichen hohen Provisionszahlung zurücktreten müssen. Das Bundesgesundheitsministerium verwies in einem Begleittext zu der Liste an den Gesundheitsausschuss darauf, dass es selbst keine Hinweise auf Unregelmäßigkeiten habe. Es lägen "keine Anhaltspunkte vor für ein Fehlverhalten, Provisionszahlungen oder die Gewährung anderer Vorteile", heißt es in dem Text.
In aller Regel zogen die betroffenen Abgeordneten auch keine finanziellen Vorteile aus den von ihnen vermittelten Geschäften. Gegen Nüßlein allerdings läuft ein Verfahren wegen Bestechlichkeit. Er soll eine sechsstellige Summe kassiert haben.

Das Gesundheitsministerium hatte juristisch prüfen lassen, ob es die Liste mit den Bundestagsabgeordneten veröffentlichen könne, die im vergangenen Jahr - losgelöst von persönlichen Interessen - im Zusammenhang mit der Beschaffung von Schutzausrüstung und Masken mit dem Ministerium kommuniziert hatten.

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https://www.zdf.de/nachrichten/politik/c...-spahn-100.html