Nazi-Inhalte in Chats geteilt: Wiener Polizisten suspendiert

Die LPD Wien geht gegen zwei Beamte vor, die via Chats nationalsozialistische und antisemitische Inhalte verbreitet hatten. Die Fälle liegen jetzt bei der Disziplinarbehörde und der Justiz.

Die Gefahr des Rechtsextremismus lauert auch dort, wo sie eigentlich bekämpft werden sollte.
Geht es nach der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), stellen rechtsextremistische Gruppierungen eine „große“ und wachsende Bedrohung für den demokratischen Rechtsstaat dar.

Allerdings dürfte es auch im Sicherheitsapparat einige Zellen der extremen Rechten geben. Laut profil-Informationen wurden zwei Beamte der Landespolizeidirektion (LPD) Wien vom Dienst suspendiert, weil sie im Verdacht stehen, der nationalsozialistischen Gesinnung anzuhängen.
Das einschlägige Gedankengut der beiden flog nur durch einen Zufall auf: Im September dieses Jahres ermittelte das Landesamt für Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE, vormals: LVT) in der rechtsextremen Szene und stellte auf Anordnung der Justiz ein Handy bei einer zivilen Person sicher. Die Nachrichten strotzten vor nationalsozialistischen, hetzerischen und antisemitischen Inhalten.

Die Auswertung des Mobiltelefons ergab, dass auch eine Beamtin der LPD Wien mit der betroffenen Person gechattet hatte.
Daraufhin wurde auch das Handy der Beamtin einkassiert. Sie soll die NS-Inhalte empfangen und weitergeleitet haben. Die Beamtin war laut profil-Infos dem Stadtpolizeikommando zugeteilt. Im Zuge der internen Ermittlungen wurde ein zweiter Wiener Polizist von einer Polizeiinspektion im 14. Wiener Bezirk identifiziert, der ähnliche Inhalte verbreitet haben dürfte.

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