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RE: Wo es lang geht, bestimmt VW

#1 von Sirius , 13.08.2017 00:10

"Wäre toll, wenn Du das aktualisierte VW-Wording einfügen könntest"

• Absprachen zwischen VW und der niedersächsischen Landesregierung gibt es nicht erst seit Rot-Grün.
• Aus der Zeit von Schwarz-Gelb sind jetzt zehn solche Absprachen zwischen VW und dem Wirtschaftsministerium dokumentiert.
• Die Staatskanzlei verweist auf Regeln, der die Landesregierungen unabhängig von der politischen Ausrichtung unterworfen seien.
Von Max Hägler und Robert Probst
Kommunikationsabsprachen zwischen VW und der Landesregierung in Niedersachsen gibt es nicht erst seit Stephan Weils Regierungserklärung zum VW-Skandal 2015. Sie waren auch unter Schwarz-Gelb gängige Praxis. Ein entsprechender Austausch existiere seit Jahrzehnten, bestätigte am Donnerstag etwa der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr. "Natürlich gab es eine Abstimmung und einen Austausch", sagte auch der damalige Wirtschaftsminister Jörg Bode (FDP). "Daraus haben wir nie ein Geheimnis gemacht." Dokumente, die die Staatskanzlei auf Medienanfragen, etwa zuerst von der Nordwest-Presse angefertigt hat, belegen dies eindrücklich.

Weiterlesen:

http://www.sueddeutsche.de/politik/abgas...ntest-1.3623843


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Sirius
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