Neue deutsche Waffen - trotz Afrin

Obwohl die Bundesregierung die türkische Offensive in Afrin als "inakzeptabel" bezeichnet, genehmigte sie seit deren Beginn Rüstungsexporte in Millionenhöhe an die Türkei.

Von Julia Krittian, ARD-Hauptstadtstudio

Bei "allen berechtigten Sicherheitsinteressen der Türkei ist es inakzeptabel, was in Afrin passiert", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung vergangene Woche. Doch ungeachtet dieser Einschätzung genehmigt die Bundesregierung weiter Rüstungsexporte an die direkte Konfliktpartei Türkei.
Dabei handelt sich unter anderem um Munition, Feuerleitanlagen - also Technologien zur Verbesserung der Zielgenauigkeit von Waffensystemen -, militärische Luftfahrzeuge, Software und Materialien zur Herstellung von bestimmten Rüstungsgütern. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Linkspartei hervor, die dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegt.
Insgesamt genehmigte die Bundesregierung seit dem 20. Januar 2018, dem Beginn der türkischen Militäroffensive "Olivenzweig" gegen kurdische Milizen in der nordwestsyrischen Region Afrin, neue Rüstungslieferungen in Höhe von knapp 4,4 Millionen Euro. Im Zeitraum direkt davor - vom 18. Dezember 2017 bis zum 24. Januar 2018 - betrug der Genehmigungswert fast zehn Millionen Euro.

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http://www.tagesschau.de/ausland/afrin-r...xporte-101.html

Deutschland: Wir bringen alles um, wenn es nur Profit bringt.
Davon leben wir gut und gern in diesem Land.

Ein geldgefülltes Ruhekissen
belastet selten das Gewissen.

Glaubt ihr wirklich die Türkei hat Deniz Yücel aus wiederentdeckter Menschenfreundlichkeit aus der Haft entlassen?

Nein, wir nicht. Nur unsere Regierung wollte uns das erzählen. Es gab keinen Deal..