AfD will über Aufnahme von Identitären verhandeln
Wer zur Identitären Bewegung gehört, darf der AfD nicht beitreten: So sehen es die Regeln der Partei momentan vor. Das wollen einige AfD-Mitglieder auf dem Parteitag ändern. Andere verfolgen noch umstrittenere Pläne.
Die AfD soll auf Wunsch einiger Mitglieder auf ihrem Bundesparteitag entscheiden, ob Anhänger der Identitären Bewegung künftig in die AfD aufgenommen werden dürfen. Das steht in einem Antrag für den Parteitag in Braunschweig am 30. November, der nach Angaben aus Parteikreisen unter anderem von Landtagsabgeordneten aus Baden-Württemberg unterstützt wird.
Darin heißt es: "Die Identitäre Bewegung Deutschland besteht aus vielen jungen Patrioten, die sich, genau wie die AfD, aus Sorge vor der Zukunft Deutschlands gegründet hat." Die Bewegung müsse daher von der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der Partei gestrichen werden. Derzeit gilt: Wer den Identitären angehört hat, darf nicht Mitglied der AfD sein. Gleiches gilt für die NPD oder weitere Gruppierungen, die auf dieser Liste stehen.
Ein zweiter Antrag sieht gleich die Abschaffung der ganzen Liste vor. "Ich hielte das für einen Fehler", sagte Parteivize Georg Pazderski auf Anfrage. Die Liste habe sich bewährt.
Im Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2018 wird die Identitäre Bewegung Deutschland (IBD) als "Verdachtsfall" geführt. Im vergangenen Juli teilte das Bundesamt für Verfassungsschutz dann mit, es stufe die Identitären inzwischen als "gesichert rechtsextremistische Bestrebung gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung" ein. Dazu ist noch ein Rechtsstreit zwischen der Behörde und der Bewegung anhängig.
Weiterlesen:
https://www.t-online.de/nachrichten/deut...verhandeln.html
Ich traue weder den Nazis noch dem Verfassungsschutz noch den Deutschen.
Reset the World!
Beiträge: | 27.113 |
Registriert am: | 02.11.2015 |
Ein eigenes Forum erstellen |