Rechtsradikalismus Das Hufeisen schlägt zurück

Die Behauptung, Deutschland sei von links bedroht, kann man als albern abtun. Besonders im Osten aber zeigt sich, wie stark diese Erzählung inzwischen die Politik lähmt.

Es gibt Positionen, die sind vollkommen absurd, aber weil sie so viele mit ernsten Gesichtern aussprechen, hat man sich fast an sie gewöhnt. Menschen, die "Nazis raus" sagen, linksradikal zu nennen, ist so eines dieser Dinge. Ein anderes ist es, die Linkspartei und die AfD gleichzusetzen. Sie getreu der Extremismustheorie gleichermaßen als Gefahr für die Demokratie zu beschreiben.

Beide Positionen sind vor allem im konservativen Spektrum beheimatet, und letztere sitzt vor allem bei der CDU seit Langem derart fest, dass man kaum noch Lust hat, darüber zu streiten. Doch offenbar muss es mal wieder sein. Denn was jahrzehntelang eine Art politischer Folklore ohne reale Konsequenzen war, droht vor allem im Osten ganze Bundesländer unregierbar zu machen. Oder schlimmer: die AfD mittelfristig an die Macht zu bringen.
In Thüringen zum Beispiel hat die Gleichsetzung von linkem und rechtem Rand bewirkt, dass das Land seit Monaten keine klare politische Zukunft hat. In seinem Nachbarbundesland Sachsen-Anhalt deutet sich die nächste große Debatte an, wenn dort 2021 gewählt wird. Schon jetzt kämpfen Teile der Partei mehr oder weniger offen für eine Koalition mit der AfD.

Natürlich, man kann als Christdemokrat gegen eine Zusammenarbeit mit der Linken sein, weil sie auf den meisten Politikfeldern tatsächlich eine diametral entgegengesetzte Politik vertritt. Nur gibt es eine Sache, die noch wichtiger ist als Windräder, Bildungspolitik und innere Sicherheit: Das Verhältnis zur pluralen Demokratie. Das ist die Hardware, und da gibt es mehrere ganze entscheidende Unterschiede zwischen der Linkspartei und der AfD.

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Zitat von Sirius im Beitrag #1

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. Nur gibt es eine Sache, die noch wichtiger ist als Windräder, Bildungspolitik und innere Sicherheit: Das Verhältnis zur pluralen Demokratie. Das ist die Hardware, und da gibt es mehrere ganze entscheidende Unterschiede zwischen der Linkspartei und der AfD.

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