AfD: Wehrwille und Heimatschutz

Wie die »Alternative für Deutschland« die Bundeswehr, die Demokratie und Europa umpolen will
von Klaus Naumann

W ird die AfD die neue Soldaten-Partei?“, titelte die „Bild“-Zeitung kürzlich. Verweisen konnte sie auf den relativ hohen Anteil von geschätzten 2100 Soldaten unter den 35 000 Parteimitgliedern, das entspricht sechs Prozent.[1] Unter den Mandatsträgern der Rechtspopulisten finden sich elf Bundestagsabgeordnete, die Berufs- oder Zeitsoldaten waren. Die Quote der Ex-Soldaten in der Bundestagsfraktion beläuft sich damit auf gut 12 Prozent. Sie als Hinterbänkler zu bezeichnen, wäre verfehlt, denn anders als in den übrigen Fraktionen findet die Mitgliedschaft im Verteidigungsausschuss unter den AfD-Abgeordneten lebhaften Zuspruch. Über 40 Anfragen an die Bundesregierung haben die Wehrpolitiker in der laufenden Legislaturperiode gestellt und markieren damit einen deutlichen Schwerpunkt der AfD-Parlamentsarbeit.

Auch im außerparlamentarischen Raum machen AfDler mit militärischem Hintergrund von sich reden. Jüngster Fall ist die Kandidatur eines ehemaligen Generalleutnants für den Posten des Oberbürgermeisters in Hannover. Während seiner Dienstzeit hatte der Spitzenmilitär seine bereits langjährige Mitgliedschaft in der AfD verschwiegen, angeblich „um seine Mitarbeiter zu schützen“. Im Verteidigungsministerium und in der Bundeswehr bleiben diese und ähnliche Aktivitäten nicht unbemerkt, aber sie gehen unkommentiert durch: Bloß keine neuen Fronten neben den Beschaffungs- und Ausrüstungsproblemen oder dem „Gorch Fock“-Desaster aufreißen, scheint die Parole zu lauten. Zu einer offensiven Auseinandersetzung mit den Rechtspopulisten, deren Netzwerke bis tief nach Rechtsaußen reichen, hat man sich noch nicht entschließen können. Nur wenige Militärs haben dagegen Stellung bezogen.[3] Hört man in die Truppe hinein, kann man deutlich feststellen, dass das Vertrauen in die politische und militärische Führung erschüttert ist. Geht es um die angestammte „Soldatenpartei“, wurde früher ohne Umschweife auf die Union verwiesen. Inzwischen ist das Urteil zögerlich; auf die „Altparteien“ möchte man sich nicht mehr automatisch festlegen. Dadurch ist ein Vakuum entstanden. Das grassierende Gefühl, in Politik und Öffentlichkeit nicht genügend anerkannt zu werden und die Dauerklagen über Fehlstände in den Streitkräften und das Missverhältnis von Auftrag, Mitteln und Kräften suchen nach einem neuen Adressaten. Hier bietet sich die AfD an.

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https://www.blaetter.de/ausgabe/2019/dez...nd-heimatschutz