DIE FRONTEX FILES

Vera Deleja-Hotko, Ann Esswein, Luisa Izuzquiza, Bartholomäus von Laffert, Daniela Sala und Phevos Simeonidis (Disinfaux Collective) für das ZDF Magazin Royale

Glock, Airbus, Heckler & Koch. Die Teilnehmerliste der 16 Lobby-Treffen der EU-Grenzschutzagentur Frontex in den Jahren 2017 bis 2019 liest sich wie das Who-is-Who der Rüstungsindustrie. Kataloge mit Handfeuerwaffen wurden herumgereicht und in bunten PowerPoint-Präsentationen die Vorzüge von Überwachungsdrohnen erklärt.

Externe Beobachter*innen gab es bei den Treffen nicht. Und Frontex hat die Inhalte dieser Treffen nicht öffentlich zugänglich gemacht. Ein Lobby-Transparenzregister, wie es EU-Parlamentarier*innen vor zwei Jahren gefordert haben, hat Frontex bis heute nicht veröffentlicht. Auf Anfrage des ZDF Magazin Royale schrieb die EU-Agentur Ende Januar:
»Frontex trifft sich nicht mit Lobbyisten.«
Weil Frontex seiner Verantwortung als EU-Agentur nicht gerecht wird, hat das ZDF Magazin Royale diese Aufgabe übernommen. Hiermit veröffentlichen wir die FRONTEX FILES. Das erste Lobby-Transparenzregister der Grenzschutzagentur Frontex.

Was haben wir gemacht?
Gemeinsam mit den Rechercheurinnen Luisa Izuzquiza, Margarida Silva and Myriam Douo sowie der NGO „Frag den Staat“ hat das ZDF Magazin Royale 142 Dokumente von 16 Industry-Meetings, die Frontex zwischen 2017 und 2019 veranstaltet hat, ausgewertet. Darunter Programme, Teilnehmer*innenlisten, Powerpoint-Präsentationen und Werbekataloge.

Wie sind wir an die Dokumente gekommen?
Die Dokumente haben wir durch Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz der Europäischen Union erhalten.

Was ist besonders und neu daran?
Frontex hat die Einladungen zu den Treffen bisher nur teilweise auf der Webseite veröffentlicht. Wer dazu eingeladen war und was dort präsentiert wurde, jedoch nicht.

Weiterlesen:

https://frontexfiles.eu/