Einfache Rechnereien

Tägliche Medien-Aggressivität zum Ukraine-Krieg, zur Energie-Unabhängigkeit, zu »perfiden« russischen Handlungen, zu Sanktionen, zu den Lieferungen »schwerer« Waffen… Langsam wirken diese Ergüsse wie ein Videospiel: Einfach mal losballern, Verluste und Folgen sind egal, ist ja nur ein Spiel! Aber es ist kein Spiel; jede Waffenlieferung ist nicht nur kriegsverlängernd und tödlich, sondern beeinflusst unseren Staatshaushalt. Leider spielt dies aktuell in den Mainstream-Aussagen fast keine Rolle, denn es würde unbequeme Wahrheiten ans Licht bringen. Da es aber nicht aus dem Blickwinkel geraten darf – anbei ein wenig »Rechnerei«.

Die BRD hat bis heute für ca. 190 Millionen Euro an Waffen und Rüstungsgüter in die Ukraine geliefert (laut dpa). Rechnet man diese Summe allein für zwei weitere Monate Krieg hoch, ergeben sich ca. 380 Millionen € »Militär-Geschenke« in Richtung Ukraine. Von welchem Haushaltsposten wird das beglichen? Ist dies in dem 40-Milliarden-Nachtrag 2022 des Finanzministers enthalten? Gemäß Website des Bundesfinanzministeriums scheinbar nicht. Und es ist doch bekannt: Russland zerstört viele Waffenlieferungen beim Eintreffen auf ukrainischem Boden – mal geschätzt ein Drittel. Damit werden von dieser Summe vielleicht 250 Millionen € eingesetzt – die restlichen knapp 130 Millionen € sind buchstäblich pulverisiert. Das heißt: Die Bundesregierung verschleudert diese 130 Millionen € glatt – und die Waffenfirmen kriegen trotzdem ihren Profit! Eine einfache Rechnung.

Auch die jetzt beschlossene Lieferung schwerer Waffen nach Osten wirkt skurril: Die Ukraine wird Gepard-Panzer bestellen, Rheinmetall wird sie liefern (dort großes Frohlocken!), und die BRD wird sie bezahlen (Aussage der BRD vor dem Ramstein-Treffen), pro Stück ca. 1,2 Millionen. Irgendwie erinnert mich das an einen Kauf bei Amazon – die »Großen« bezahlen und die »Kleinen« kriegen es geschenkt. Mitunter hört man von Gesprächen, für diese Transfers die eingefrorenen russischen Auslandsvermögen »umzulenken«. Wenn sich dies international durchsetzen sollte, wäre das ein Präzedenzfall staatlicher Willkür bis hin zur Piraterie: Jeder könnte dann jeden enteignen; seriöse Beziehungen zwischen Staaten wären hinfällig. Wird dann international nur noch Piraterie vorherrschen? Die USA scheinen in dieser Hinsicht bereits vorzupreschen – mal wieder!

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