Bundeswehr wappnet sich für Krieg an NATO-Ostflanke

Der Generalinspekteur der Bundeswehr plant offenbar eine erhebliche Neuausrichtung der deutschen Streitkräfte: Auslandseinsätze sollen künftig weniger im Zentrum stehen, wichtiger wird die Landes- und Bündnisverteidigung. Grund für das Umdenken ist Russlands Invasion der Ukraine.
Die Bundeswehr steht vor einer strategischen Neuausrichtung. In einem vertraulichen Grundsatzpapier, das dem "Spiegel" vorliegt, hat Viersternegeneral Eberhard Zorn bereits Ende September angeordnet, die Bundeswehr müsse sich für einen drohenden Konflikt mit Russland schlagkräftiger aufstellen. Eine zentrale Veränderung soll dabei das Zurückfahren von Auslandseinsätzen und die Stärkung der Landes-und Bündnisverteidigung betreffen.
"Angriffe auf Deutschland können potenziell ohne Vorwarnung und mit großer, gegebenenfalls sogar existenzieller, Schadenswirkung erfolgen", soll es in dem 68-seitigen Papier heißen. "Unzweifelhaft wird die Fähigkeit zur Verteidigung des Landes- und Bündnisgebiets überlebenswichtig und noch stärker als bisher in den Mittelpunkt rücken", erklärt Zorn.

Das Papier trägt den Titel "Operative Leitlinien für die Streitkräfte". Darin heißt es zunächst, Auslandsmissionen sollten zugunsten von Landes- und Bündnisverteidigung weniger im Fokus stehen. Drei Jahrzehnte habe die Bundeswehr in zahlreichen Auslandseinsätzen, wie Afghanistan, auf dem Balkan oder in Mali Präsenz gezeigt, so Zorn. Der aktuellen Lage, gemeint ist die russische Invasion der Ukraine, würde dies aber nicht mehr gerecht werden. Sichtbare und glaubwürdige Abschreckung wären nun wesentlich wichtiger, so Zorn. Die Streitkräfte müssten sich nach seinen Worten für einen "aufgezwungenen Krieg" wappnen.
Damit spielt Zorn auf einen Konflikt an der NATO-Ostflanke an, der in seinen Augen wieder deutlich wahrscheinlicher geworden ist. Der "Spiegel" schreibt, dass der Fokus auf Landes- und Bündnisverteidigung nicht gänzlich neu sei. Sie sollte bereits nach der Krim-Annexion 2014 gestärkt werden. Seither wurden immer wieder kleine Vorauskommandos in den östlichen NATO-Staaten stationiert. Allerdings gab es nie eine ernsthafte Bedrohung durch Russland, wie sie nun nach der Invasion der Ukraine möglich erscheint. Dieser Umstand habe zu einem Umdenken auch in der Bundeswehr geführt.

Weiterlesen:

https://www.n-tv.de/politik/Bericht-Bund...le23717548.html

Anmerkung Christian Reimann: Die USA sind in den letzten drei Jahrzehnten mit ihren NATO-Verbündeten immer näher an Russlands Grenze gerückt. Dennoch ist ernsthaft von einem “drohenden Konflikt mit Russland” und “aufgezwungenen Krieg” die Rede. Es bedarf wohl einer gehörigen Portion medialer Meinungsmache, -manipulation und -propaganda, um nicht zu erkennen, wer hier wem “einen Krieg aufzwingen” könnte.