NATO stimmt Industrie auf Krieg ein

Ein Artikel von Marcus Klöckner
Laut Aussagen des NATO-Generalsekretärs Mark Rutte will das Militärbündnis auf eine „Denkweise in Kriegszeiten“ umstellen. Und das bedeutet unter anderem: Die „Nato will geheime Militärinformationen an die Industrie weitergeben“, wie es in einem Bericht der Berliner Zeitung heißt. Halten wir fest: Die Politik der Konfrontation vollzieht sich in vielen kleinen und großen Schritten. Von „Kriegstüchtigeit“ über die Entwicklung einer „Kriegsmentalität“ bis hin zu einem geforderten „Kriegsdenken“ – wie wird das wohl in Russland wahrgenommen? Eiskalte NATO-Krieger setzen mittlerweile immer unverschämter Deutschland und die anderen Mitgliedstaaten der Gefahr eines Krieges aus. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.

Im März 2024 veröffentlichte der Spiegel einen Artikel zur „Verteidigungsstrategie“ der Europäischen Union. Unter der Überschrift „Wie die Kommission die EU auf Kriegswirtschaft umstellen will“ berichtete das Blatt, wie die EU-Kommission „Europas Rüstungsindustrie massiv stärken“ will.
Das war: ein Schritt – ein Schritt von mittlerweile unzähligen, die dazu führen, dass die EU- und NATO-Staaten gegen Russland in Stellung gebracht werden. Ein weiterer Schritt erfolgt nun. „Die Nato hat offenbar ein Verfahren eingeleitet, um einige ihrer streng geheimen militärischen Informationen mit der Verteidigungsindustrie zu teilen“, berichtet die Berliner Zeitung, gestützt auf einen Beitrag des Nachrichtenportals Bloomberg. „Konkret“, so schreibt die Berliner Zeitung, „gehe es bei den geheimen Informationen um Zielvorgaben dazu, welche Art von Waffen und Ausrüstungen die Mitgliedsländer produzieren müssen“.

Der Schritt, so ordnet die Zeitung ein, sei „demnach ein Teil der Bemühungen der Nato, die Produktion der Waffenindustrie zu erhöhen“. Das Vorhaben soll sich generell auf der Basis einer engeren „Zusammenarbeit“ zwischen dem Militärbündnis und der Europäischen Union vollziehen. Die NATO habe bereits damit begonnen, „einige als geheim eingestufte Standards mit der EU auszutauschen, der 23 der 32 Nato-Mitglieder angehören“, schreibt die Berliner Zeitung. Bei diesen Standards gehe es um „militärische Kriterien, die darauf abzielen, die Streitkräfte der Mitglieder zu harmonisieren“. Konkret heiße das beispielsweise, „Waffenkaliber oder ein gemeinsames militärisches Vokabular“ zu standardisieren oder auch „Funkfrequenzen“ zu vereinheitlichen.

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