Desinformationskampagne Russlands:Die Spin-Docs des Kremls

Die taz analysiert interne Papiere der russischen Propagandafabrik SDA: Mit massiver Desinformation will sie die deutsche Öffentlichkeit beeinflussen.

Die Au­to­r*in­nen geben sich nach der Europawahl zufrieden. In ganz Europa hätten die Rechten im Juni Wahlerfolge gefeiert: Marine Le Pens Rassemblement National in Frankreich, die PiS in Polen, Giorgia Melonis Fratelli d’Italia in Italien. „Noch beeindruckender ist der Erfolg der Alternative für Deutschland, die in ganz Deutschland rund 17 Prozent der Stimmen erhielt“, in Ostdeutschland gar bis zu 40 Prozent, heißt es weiter jubilierend. „Es kann also festgestellt werden, dass die Social-Media-Kampagne ein großer Erfolg war.“ Sie habe sich „die Zahl der Wähler für die Rechten und Traditionalisten erhöht“ und die „der Linken, Globalisten und Sozialisten verringert“.

Diese Sätze stammen aus Russland und sie sind Teil einer großangelegten Desinformationskampagne. Sie stehen in einem internen Papier, in dem ausführlich der Ausgang der Europawahl im Juni 2024 aus russischer Perspektive analysiert wird. Der Kreml hat, laut diesem Papier, nach den Wahlen genau das, was er wollte: einen Rechtsruck in Europa – und zwar einen, an dem er offenbar ganz massiv mitgearbeitet hat.
Der taz liegt ein umfassendes digitales Datenpaket vor, das zeigt, wie detailliert russische Kräfte offenbar versuchen, Europa zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Es geht darin um Propagandaartikel, die in der europäischen Öffentlichkeit verbreitet werden sollen, um Videos, Bilder und Beiträge, die die sozialen Medien geflutet haben sollen. Es geht darum, wie Russland offenbar gezielt Falschinformationen verbreiten will, um europäische Po­li­ti­ke­r*in­nen und andere Persönlichkeiten in Misskredit zu bringen. Wie prorussische Narrative gestreut werden sollen, um Europa und den Westen zu spalten.

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