Hunderte Millionen Fördergeld für barrierefreie Bahnhöfe ungenutzt

Jeder fünfte Bahnhof ist nicht barrierefrei. Der Bundesrechnungshof wirft dem Verkehrsministerium Untätigkeit vor. Jetzt soll eine Reform kommen – doch der Plan bleibt vage.

Der Bedarf ist groß. Eigentlich sollte ein 600-Millionen-Euro-Programm gemeinsam mit der Deutschen Bahn dafür sorgen, dass kleinere und mittlere Bahnhöfe von 2019 bis 2026 barrierefrei und moderner werden. In einem Bericht kritisiert der Bundesrechnungshof das Vorgehen des Verkehrsministerium. Denn von der Fördersumme seien bisher nur 84 Millionen Euro abgerufen worden. Weder die Deutsche Bahn noch das Verkehrsministerium können genau sagen, wie und bis wann die restlichen Fördermittel, rund 515 Millionen Euro, verwendet werden.

„Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) darf seine Bahnhofsprogramme nicht weiter auf die lange Bank schieben. Ansonsten leiden Attraktivität und Barrierefreiheit der Bahnhöfe.“, so der Bundesrechnungshof im Bericht.
Jetzt soll alles anders werden: Die Bundesregierung und die Bahn wollen das bisherige Fördermodell grundlegend ändern. Statt vieler kleiner Einzelprojekte soll es künftig ein gemeinsames Programm geben – eine sogenannte Leistungsvereinbarung mit der DB InfraGO, eine Tochtergesellschaft der Deutschen Bahn. Doch wie genau diese Reform aussehen soll und warum das bisherige System nicht funktioniert hat, bleibt unklar. Betroffene und Verbände kritisieren: Barrierefreiheit hat bisher keine echte Priorität.

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https://correctiv.org/bundesrechnungshof...oefe-ungenutzt/