AfD-Bürgermeisterkandidat in Lage endgültig nicht zugelassen

Der Bürgermeisterkandidat der AfD in Lage darf nicht bei den Kommunalwahlen antreten. Diese Entscheidung hat das Verwaltungsgericht Minden bestätigt. Mitte Juli hatte der Wahlausschuss der Stadt Lage den Kandidaten vom Wahlzettel gestrichen.
AfD-Kandidat Uwe Detert wird bei der Bürgermeisterwahl in der Stadt Lage nicht auf dem Wahlzettel stehen. Das hat am Mittwoch (20.08.) das Verwaltungsgericht Minden bestätigt und einen Eilantrag der AfD abgewiesen. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.
Mitte Juli hatte der Wahlausschuss der Stadt Lage dem AfD-Kandidaten die Zulassung zur Bürgermeisterwahl verwehrt. Eine Mehrheit der Ausschussmitglieder zweifelte an der Verfassungstreue des Kandidaten. Rund eine Woche später bestätigte der Wahlausschuss des Kreises Lippe die Entscheidung. In dritter Instanz musste nun das Verwaltungsgericht entscheiden.

AfD-Kandidat Uwe Detert soll in den vergangenen Jahren verfassungsfeindliche Inhalte im Internet weiterverbreitet haben, unter anderem auf Facebook. So soll Detert unter anderem antisemitische Verschwörungstheorien geteilt und die These weiterverbreitet haben, Deutschland sei kein souveräner Staat.
Die Ratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen in Lage hatte die mutmaßlich verfassungsfeindliche Aussagen von Detert auf mehreren Seiten zusammengetragen. Im Juli beantragten die Grünen dann vor dem städtischen Wahlausschuss, AfD-Mann Detert als Kandidaten abzulehnen.

Bürgermeister sind sogenannte Wahlbeamte und müssen laut Beamtengesetz verfassungstreu sein. Der Wahlausschuss der Stadt Lage, der mit Kommunalpolitikern von CDU, SPD, FDP, Grünen und AfD besetzt ist, entschied daher: Uwe Deterts darf nicht bei der Bürgermeisterwahl antreten. Nach einer Beschwerde der AfD bestätigte Ende Juli auch der Kreiswahlausschuss Lippe die Entscheidung.

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https://www1.wdr.de/nachrichten/wahlen/k...treten-100.html