Im Wert von knapp 303 Millionen Euro

Bundesregierung genehmigt erheblich mehr Rüstungsexporte für Israel

Im Vergleich zum Vorjahr hat Deutschland seine Rüstungsexporte nach Israel fast verzehnfacht. Allein in den ersten Wochen nach dem Überfall der Hamas am 7. Oktober genehmigte die Bundesregierung 185 Anträge Israels. Der Großteil der Lieferungen sind Rüstungsgüter wie gepanzerte Fahrzeuge oder Sicherheitsglas.

Die Bundesregierung hat ihre Genehmigungen für Rüstungsexporte nach Israel massiv gesteigert. Bis einschließlich 2. November erlaubte sie Ausfuhren im Wert von knapp 303 Millionen Euro - das ist fast zehn Mal so viel wie im gesamten Jahr 2022 mit rund 32 Millionen Euro. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch in Berlin aus dem Bundeswirtschaftsministerium. Es geht bei den Genehmigungen demnach insbesondere um Komponenten für die Luftabwehr und Kommunikationsausrüstung.
Allein seit dem Überfall der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober wurden demnach 185 Genehmigungsanträge Israels abschließend bearbeitet.

„Nach dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel werden von der Bundesregierung aufgrund der aktuellen Lage Anträge auf Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Israel prioritär bearbeitet und beschieden“, hieß es aus dem Ministerium.

Kriegswaffen machten den Angaben zufolge mit einem Wert von knapp 19 Millionen Euro nur etwa 6 Prozent des Gesamtvolumens aus. Der Löwenanteil von knapp 284 Millionen Euro entfällt auf sonstige Rüstungsgüter. In diese Kategorie fallen zum Beispiel gepanzerte Fahrzeuge, Sicherheitsglas oder militärische Lastwagen.
Details zu Lieferungen nennt die Bundesregierung grundsätzlich nicht, auch, damit beteiligte deutsche Unternehmen nicht erkennbar sind. Im Vorjahr machten Kriegswaffen etwas mehr als 2 Prozent des Gesamtvolumens der Genehmigungen zur Lieferung an Israel aus. Einzelne Großaufträge können einen großen Einfluss auf Schwankungen in der Statistik haben.

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https://www.rnd.de/politik/israel-bundes...7KDO6K4WLM.html