Die digitale Falle
Die neue Bundesregierung hat sich in ihrem Koalitionsvertrag dem Ziel verschrieben, ein Bürgerkonto, eine digitale Identität sowie die elektronische Patientenakte für jeden Bürger verpflichtend einzuführen.
„Hast du kein iPhone, dann hast du kein iPhone.“ Mit diesem Slogan warb Apple 2010 für sein iPhone 4. Die implizite Aussage: „Wenn du kein iPhone besitzt, dann bist du draußen. Dann gehörst du nicht dazu.“ Das iPhone ist in dieser Formel variabel. In den frühen 2020ern stand an dessen Stelle die sogenannte Impfung. Wer die nicht im Blut hatte, war aus dem öffentlichen Leben faktisch ausgeschlossen. Nun drohen weitere solche Varianten, die sich aus dem neuen Koalitionsvertrag ergeben. Die da wären: digitale Identität, digitales Bürgerkonto und die elektronische Patientenakte (ePA). All dies soll verpflichtend eingeführt werden, um einen vollständig gläsernen Bürger zu schaffen. Die Verteidigung der digitalen Souveränität und Selbstbestimmung kommt nun in ihre finale Phase.
Der neue Koalitionsvertrag ist das Manifest einer digitalen Dystopie. Er enthält im Grunde genommen alles, wovor Mahner seit vielen Jahren warnen. Beispiele gefällig?
Auf Seite 58 lesen wir:
„Wir setzen auf konsequente Digitalisierung und ‚Digital-Only‘: Verwaltungsleistungen sollen unkompliziert digital über eine zentrale Plattform (‚One-Stop-Shop‘) ermöglicht werden, das heißt ohne Behördengang oder Schriftform. Jeder Bürger und jede Bürgerin erhält verpflichtend ein Bürgerkonto und eine digitale Identität. Wir werden die EUDI-Wallet für Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen bereitstellen, mit der Identifikation, Authentifizierung und Zahlungen ermöglicht werden. Wer den digitalen Weg nicht gehen will oder kann, erhält Hilfe vor Ort.“
Hier wird nichts anderes getan, als den Menschen in diesem Land das Recht auf ein analoges Leben abzusprechen und sie mit einer digitalen Identität zwangszubeglücken.
Es braucht nicht viel Fantasie, um sich die daraus ergebenden Totalkontrollmöglichkeiten jedes einzelnen Bürgers auszumalen. Das Bürgerkonto kann und wird mit geradezu allem verknüpft werden: der Krankenkasse, Social Media, Sozialleistungen und vielem mehr. Auch wenn es um die Wehrerfassung geht, wird dieses Bürgerkonto eine gewichtige Rolle spielen.
Zusätzlich zu den genannten Punkten finden wir weitere Digitalverpflichtungen, die mit der digitalen Identität einhergehen.
Weiterlesen:
https://www.manova.news/artikel/die-digitale-falle
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