Bilanz der abgewählten Koalition »Erfolgreich gescheitert« – so sehen Forschende die Regierung der Ampel

Das Aus der Ampelkoalition verkam zum unwürdigen Schauspiel. Und es lenkte davon ab, dass die Regierenden mehr auf die Reihe bekamen als ihre Vorgänger. In einer neuen Analyse kommen sie gar nicht so schlecht weg.

In der öffentlichen Wahrnehmung war die Ampel zerrissen und erfolglos. Nun zeigt eine Studie: Im Verhältnis war sie gar nicht mal so schlecht. Die Bertelsmann Stiftung äußert nach einer Analyse des Koalitionsvertrags 
gar Zweifel, ob die neue schwarz-rote Regierung erfolgreicher sein wird als die Ampel.

Es sei fraglich, ob die neue Regierung die Lehren aus dem koalitionspolitischen Versagen der Ampel gezogen habe, heißt es in einem Papier des Politikwissenschaftlers Robert Vehrkamp und der Politikwissenschaftlerin Theres Matthieß. Die Nachrichtenagentur dpa berichtete vorab darüber.
»Zum einen ist der neue Koalitionsvertrag weniger ambitioniert und weniger klar als der Koalitionsvertrag der Ampel«, heißt es in dem Papier. Zudem diskutiere die neue Koalition schon vor ihrer Amtsübernahme über die Auslegung zentraler Passagen. Der Ampel aus SPD, Grünen und FDP bescheinigen die Autoren, »erfolgreich gescheitert« zu sein. Die Wissenschaftler prüften, welche Vorhaben aus dem Ampel-Koalitionsvertrag in der Regierungszeit umgesetzt wurden und wie Schwarz-Rot unter dem künftigen Kanzler Friedrich Merz (CDU) die Sache angehen will.

Zur Ampelregierung zieht die Bertelsmann Stiftung eine zwiespältige Bilanz. Mit 52 Prozent wurde zwar nur etwas mehr als die Hälfte der Regierungsvorhaben aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt. Aber: In absoluten Zahlen war die Ampel laut der Bertelsmann-Untersuchung in drei Jahren erfolgreicher als die Vorgängerregierungen von CDU und SPD in jeweils vier Jahren. Deshalb sei die Ampel mehr als eine gescheiterte Streitkoalition

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