Reformen bei Bundeswehrbeschaffung "Weitgehend gescheitert"

Alle Maßnahmen, die die Beschaffung bei der Bundeswehr verbessern sollen, sind laut einer neuen Studie "weitgehend gescheitert". Das Sondervermögen hemme Reformen anstatt sie zu beschleunigen.

35 bis 45 Milliarden Euro des Sondervermögens gingen im ineffizienten Beschaffungswesen der Bundeswehr drauf - mit dieser Analyse machte der renommierte Konfliktforscher Michael Brzoska vom Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) vor einem Jahr Schlagzeilen.
Seine neue Studie, die dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vorliegt, kommt zu dem Schluss: Alle Reformen, die die Beschaffung seit der vom Kanzler ausgerufenen "Zeitenwende" verbessern sollen, seien "weitgehend gescheitert". Darüber hinaus hätten die "Zeitenwende" und das enorme Geld, das dem Apparat damit zur Verfügung stehe, dazu geführt, dass Rüstungsindustrie, Bundeswehrbürokratie, Bundestag und Bundesregierung noch stärker verflochten seien, zum Nachteil der Steuerzahler.

Ende September machte sich die Bundeswehr wieder einmal zur Lachnummer. Es wurde bekannt, dass die neuen digitalen Funkgeräte des deutschen Herstellers Rohde & Schwarz, die man für ca. 1,3 Milliarden Euro angeschafft hat, zum Teil nicht in die Fahrzeugtypen der Bundeswehr passen. Zudem reicht bei einigen die Batterieleistung nicht für den Funk, bei anderen braucht man zusätzliche Kühlung.

Dass bei einem Prestigeobjekt der Truppe die Abteilung Fahrzeuge nicht mit der Abteilung Kommunikationsgeräte gesprochen hatte, ist keinem Außenstehenden erklärbar. Aber genau das ist augenscheinlich passiert. Jetzt dauert es vermutlich zwei Jahre länger, bis die Bundeswehr die Geräte im Feld benutzen kann - und es wird natürlich teurer. Verteidigungsminister Boris Pistorius reagierte gereizt, er hatte eigentlich erfolgreich den Eindruck erweckt, die Beschaffung werde unter seiner Führung besser und schneller funktionieren.

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