Wie Rheinmetall-Techniker einem Waffenembargo davon segelten

CORRECTIV und Stern berichteten, dass der Rüstungskonzern Rheinmetall Geschütze eines in Eritrea stationierten Kriegsschiff nachrüsten wollte. Die Recherche löste eine Prüfung durch niedersächsische Ermittler aus, weil sich das Land unter einem UN-Embargo befand. Ihr Ergebnis: Nichts zu meckern. Die deutschen Techniker seien einfach in internationale Wasser gefahren.

Die Luftwaffe der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) flog die Techniker des Rüstungskonzerns Rheinmetall in den Hafen Assab an der Küste Eritreas. Hier gingen sie an Bord eines Kriegsschiffs der Marine der VAE. Dann fuhr das Schiff nach Recherchen von CORRECTIV und Stern aus dem Hafen in internationale Gewässer und die Techniker erledigten, wofür sie gekommen waren: Sie rüsteten ein laut der VAE-Marine fehlerhaftes Geschütz des Kriegsschiffs neu aus. Dann fuhren sie zurück in den Hafen.
Der Grund für diese umständliche Reparatur auf offener See: Bis November 2018 untersagten ein weitreichendes UN-Waffenembargo und damit auch deutsche Exportregeln die Einfuhr von Kriegsgerät nach Eritrea. In dem Hafen Assab unterhalten die VAE trotzdem eine Militärbasis. Unter anderem von diesem Stützpunkt aus führen sie ihren Krieg gegen den Jemen.
„Es kann nicht sein, dass Rheinmetall mit einem solchen Schildbürgerstreich ein Waffenembargo so leicht unterlaufen kann“, sagt die linke Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen. Sie fordert von der Bundesregierung, Lücken im Außenwirtschaftsrecht zu schließen.

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https://correctiv.org/aktuelles/2020/02/...-davon-segelten